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Oberstaatsanwalt im Fall Gurlitt:"Die Düsternis passt doch hier herein"

Auch zwei Wochen nach diesem Auftritt sitzt Reinhard Nemetz tiefenentspannt in seinem Büro. Hinter ihm hängt eine Uhr in Form einer Computerplatine. Eine Erinnerung an die Ermittlungen gegen Ministerpräsidenten-Sohn Max Strauß und die dabei verschwundene Festplatte. Aber das ist eine andere Geschichte. Daneben hängt ein mächtiges Gemälde des Surrealisten Wolfgang Lettl. "Eine Dauerleihgabe", sagt Nemetz schmunzelnd. Es zeigt einen Mann auf der Flucht. Eine Treppe hinunterstürzend. "Die Düsternis passt doch hier herein", scherzt Nemetz. Es gibt auch bunte, lebendige Dinge in Nemetz' Büro: etwa einen Wimpel des FC Augsburg.

Neben Nemetz sitzen die Leiterin der Wirtschaftsabteilung, Baur, und der junge Staatsanwalt Ballis. Er ist der zuständige Ermittler, ein sportlicher Mann mit modisch-grauem Brillengestell. Baur und Ballis dürfen öffentlich nichts sagen. Bis auf eines: "Seitdem der Fall öffentlich ist, hat sich unsere Arbeitszeit erheblich verlängert", sagt Baur. Man hört, dass alle drei oft bis spätabends in ihrem Büro sitzen.

Ob Nemetz aus heutiger Sicht im Fall Gurlitt irgendetwas anders machen würde? "Die Frage ist, ob wir aus damaliger Sicht etwas hätten anders machen müssen", sagt er. "Das kann ich nicht erkennen." Gab es Rügen von oben? "Nein." Dass jetzt eine mehrköpfige Task Force die Bilder erforscht und nicht mehr die von Ballis eingesetzte Expertin, "begrüßt" Nemetz ausdrücklich: "Es ist in unserem Sinne."

Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung und Unterschlagung gegen Gurlitt. Worum es genau geht, verrät Nemetz nicht: "Ich habe das Steuergeheimnis zu beachten." Nun dauern die Ermittlungen bereits 20 Monate und es gab in München ungleich größere Wirtschaftsverfahren, die viel schneller abgeschlossen waren. Dennoch sieht Nemetz keinerlei Grund zur Selbstkritik.

In der Kantine des Justizzentrums ist der Fall Gurlitt Thema Nummer eins. Auch dort will niemand Fehler erkennen. Das Problem wird woanders verortet. Bei der Politik. Erstens: Das bayerische Justizministerium und das Bundesamt für Kultur und Medien seien informiert worden, dort sei verschlafen worden, die Nachricht weiterzuleiten. Zweitens: Es gibt Gesetzeslücken, die geschlossen werden sollten. "Was ist peinlicher?", fragt einer, das Verhalten der Ermittler oder die Tatsache, dass das Nazi-Gesetz zur "entarteten Kunst" aus dem Jahre 1938 noch nicht aufgehoben ist? Drittens sei das Aufklärungsbedürfnis der Erben und der Kunstwelt einfach unvereinbar mit der Strafprozessordnung. Hier das Interesse an Transparenz - dort das gesetzliche Gebot der Verschwiegenheit.

"Laufende Ermittlungen sind keine öffentliche Angelegenheit"

Allerdings glaubt man in Justizkreisen auch, dass Gurlitt gute Chancen auf Rückgabe seiner Bilder hätte. Er könnte sich auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit berufen und zumindest jene Bilder zurückfordern, die eindeutig ihm gehören. Er müsste sich nur einen Anwalt nehmen und Beschwerde einreichen.

Das hat er aber noch nicht getan. Bislang hat er die Ermittler nur im Spiegel kritisiert. "Der Staatsanwalt hat genug, was mich entlastet", sagt er. "Ich verstehe nicht, warum der sich noch nicht bei mir gemeldet hat." Reinhard Nemetz hat wenig Lust, solche Aussagen zu kommentieren. "Laufende Ermittlungen sind keine öffentliche Angelegenheit", sagt er und deutet dabei an, wie barsch er auch werden kann. "Ich werde mich nicht über Aussagedetails äußern."

Der Antrittsbesuch der Task-Force-Chefin damals war nach einer Stunde beendet. Nemetz brachte seine Gäste zum BMW. Zum Abschied machte er einen Scherz.

© SZ vom 19.11.2013
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