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Nürnberger Oberbürgermeister:Maly soll Städtetag führen

Bayerischer Städtetag - Pk mit Ulrich Maly

Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly gehört bereits seit 2005 dem Präsidium des Städtetags an.

(Foto: dpa)

Er soll Christian Ude ablösen: Der Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly soll als Präsident des Deutschen Städtetags gewählt werden. Stellvertreterin könnte seine Ludwigshafener Kollegin Eva Lohse werden.

An der Spitze des Deutschen Städtetages steht ein Machtwechsel bevor. Bei der Hauptversammlung Ende April sollen Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) als Präsident und seine Ludwigshafener Kollegin Eva Lohse (CDU) als Stellvertreterin gewählt werden.

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wollen die SPD- und die Unionsgruppe in der kommunalen Spitzenvereinigung einen solchen Wahlvorschlag machen. Da sich beide Gruppen stets eng abstimmen, gilt die Wahl von Maly und Lohse als sehr wahrscheinlich. Amtsinhaber Christian Ude (SPD) tritt im Herbst als Herausforderer von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) an und kandidiert nicht mehr. Seine Vizepräsidentin Petra Roth war 2012 als Oberbürgermeisterin von Frankfurt am Main verabschiedet worden.

Damit beginnt im Städtetag, der Vertretung der großen Kommunen in Deutschland, eine neue Ära. Roth und Ude hatten seit 2003 im Wechsel die Präsidentschaft besetzt und dem Verband, der 3400 Städte und Gemeinden mit mehr als 51 Millionen Einwohnern vertritt, eine bis dahin nicht gekannte Schlagkraft gegeben. Die Überparteilichkeit, die er beansprucht, funktionierte unter dem Duo so gut, dass es jahrelang beim Streit um die Kommunalfinanzen keine Grabenkämpfe zwischen den beiden Gruppen gab.

Der Verband blieb geschlossen und legte sich mit den Wirtschaftsverbänden, der FDP und besonders der Regierung Gerhard Schröders an. Und er gewann: Der Städtetag setzte gemeinsam mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund die Rettung und sogar den Ausbau der Gewerbesteuer durch, der wichtigsten Einkommensquelle der Kommunen. Seither hat sich deren Finanzlage erholt.

Innerhalb des Städtetages wechselt das Vorschlagsrecht traditionell zwischen den Gruppen, 2015 ist wieder die Union am Zuge. Als Hauptgeschäftsführer bleibt Stephan Articus im Amt. Maly und Lohse gehören schon seit 2005 dem Präsidium des Städtetages an, Maly ist außerdem seit 2011 einer der Stellvertreter Udes und Vorsitzender des Bayerischen Städtetags.

Maly ist um die Integration von Migranten bemüht

Der 52-Jährige ist besonders um die Integration von Migranten in seiner Stadt bemüht, als Erfinder "mobiler Bürgerversammlungen" will er die Bewohner stärker an Entscheidungen beteiligen. Eva Lohse, 57 Jahre alt, ist eine erfahrene Verwaltungsrechtlerin und regiert als Christdemokratin die klassische SPD-Hochburg Ludwigshafen.

Die Probleme, mit denen die neue Führung konfrontiert sein wird, sind kompliziert. Die Lage der Kommunen ist zwar deutlich erfreulicher als noch vor zehn Jahren, freilich gibt es wachsende Sorgen über die Schere zwischen armen und reichen Städten. Für Problemkommunen wie die alten Ruhrstädte ist es fast unmöglich, dem Teufelskreis aus wachsenden Sozialausgaben und Verschuldung zu entkommen. In Groß- und Universitätsstädten schwindet das Angebot an Wohnungen dramatisch, besonders an preisgünstigen.

Die Hauptversammlung wird ab dem 23. April neben der Nominierung der neuen Spitze vor allem dem Thema Europa gewidmet sein, das problematischer ist, als es klingt. Die meisten deutschen Städte lehnen Brüsseler Positionen zur Privatisierung und Deregulierung kommunaler Aufgaben ab. Es scheint, als stünden dem neuen Präsidenten andere Probleme bevor als jene, die ihn zuletzt in seinem Rathaus beschäftigten: Da setzte er sich dafür ein, dass endlich auch ein "Tatort" in Nürnberg spielen solle.

© SZ vom 19.03.2013

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