Nürnberg: Versicherung soll effektiver werden

Holetschek plant umfassende Reform der Pflegesituation

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat Vorschläge für eine umfassende Reform zur Verbesserung der Pflegesituation im Freistaat vorgelegt. "Die Pflege ist unabhängig von der Corona-Pandemie die große gesellschaftliche Herausforderung der kommenden Jahre. Wir brauchen sowohl mehr gut qualifiziertes Personal als auch Versorgungsformen, die besser auf die Menschen zugeschnitten sind. Das Ganze muss zudem finanzierbar sein", sagte Holetschek.

Neben der Förderung des Pflegepersonals will Holetschek die Pflegeversicherung künftig stärker positionieren. "Die Pflegeversicherung muss als substanzieller Beitrag zur Absicherung des finanziellen Risikos spürbarer werden, das eine Pflegebedürftigkeit mit sich bringen kann", sagte er. "Die Menschen wollen bei Pflegebedürftigkeit nicht zum Sozialfall werden oder ihren Angehörigen zur Last fallen." Künftige Generationen dürften nicht übermäßig belastet werden. Er forderte ein Drei-Säulen-Modell, bei dem die Pflegeversicherung die Kosten für unterschiedliche Leistungen übernimmt - von der stationären Versorgung bis zur Unterstützung durch Angehörige. Außerdem müsse die Vor-Ort-Pflege verbessert werden. "Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, auch bei Pflegebedürftigkeit in ihrem gewohnten sozialen Umfeld und Teil des gesellschaftlichen Lebens bleiben zu können. Hierzu sollen die Versorgungsstrukturen vor Ort gestärkt werden."

Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur schlug Holetschek eine ständige Pflegereserve und steuerliche Vergünstigungen für die Bediensteten vor. "Wir müssen mehr Menschen, mehr Köpfe im System haben, ich glaube das ist unabdingbar", sagte er. Es sei etwa denkbar, Zuschläge steuerfrei zu stellen. Die Kosten wären vom Steuerzahler zu tragen. "Ich möchte, dass wir uns über den Wert der Pflege unterhalten und uns auch gesellschaftlich noch mal versichern, was wir denn wollen", sagte der Minister. Es gebe nur zwei Richtungen: Entweder gehe es hin zu einer Pflegeversicherung oder zum Steuerzuschuss. Der Pflegeberuf müsse mehr Kompetenzen übertragen bekommen und zu einem echten Beruf der Gesundheitsvorsorge werden. "Fakt ist, dass wir so nicht weitermachen können."

Die Nachfrage nach Pflegekräften auf dem bayerischen Arbeitsmarkt sei ungebrochen, sagte der Leiter der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit, Ralf Holtzwart. "Wir sehen, dass der Bedarf an Pflegefachkräften bei weitem nicht gedeckt werden kann." Das bedeute langfristig noch deutlich höhere Investitionen. Derzeit würden 2800 Menschen in Bayern von den Arbeitsagenturen zu Pflegekräften qualifiziert. Die Pflege habe aber in der Corona-Krise auch an Stellenwert gewonnen, die Pflegeschulen hätten Zulauf erfahren. Viele junge Menschen wollten etwas Sinnvolles leisten.