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Kandidaten für den Bundestag:Nürnbergs SPD wählt auf Präsenzversammlung

Trotz Pandemie hat die Partei darauf verzichtet, den Termin ins Netz zu verlagern. Sie wollte keine Gefahr laufen, am Schluss ohne Kandidaten für die Bundestagswahl dazustehen.

Von Johann Osel, Nürnberg/München

Die SPD in Nürnberg hat am Wochenende ihre Bundestagskandidaten gewählt - trotz Pandemie über einen Präsenztermin. Bei dem Treffen mit weniger als 100 Besuchern und einem Hygienekonzept wurden Gabriela Heinrich und Thomas Grämmer für die Wahlkreise nominiert. Letzterer folgt auf den langjährigen SPD-Parlamentarier Martin Burkert.

Die rechtlichen und formalen Hürden bei Bundeswahlkreiskonferenzen seien hoch, sagte der Nürnberger SPD-Chef Thorsten Brehm der SZ. Die Nominierung müsse "rechtssicher" laufen, zumal bei mehreren Kandidaten und Wahlgängen. Zudem könne es digital "immer hapern", etwa bei den Endgeräten. Man habe es sich "nicht leicht gemacht", aber darauf verzichtet, die Wahl ins Netz zu verlagern. Die SPD wollte keine Gefahr laufen, am Schluss ohne Kandidaten für die Bundestagswahl dazustehen.

Kürzlich war nach Medienberichten eine Debatte über derlei Präsenzveranstaltungen aufgekeimt. Kritik gab es vornehmlich daran, dass trotz der Risiken vor allem die CSU an den Formaten festhält. Auch geriet ein geplanter Bezirksparteitag der CSU München, bei dem Neuwahlen anstanden, in die Schlagzeilen. Dieser wurde dann abgesagt. Auch wenn das Treffen mit 80 Delegierten rechtlich zulässig gewesen wäre, dürfe "keinerlei missverständlicher Eindruck in dieser durch die Pandemie bestimmten Zeit entstehen", teilte Münchens CSU-Chef Ludwig Spaenle mit.

Tatsächlich ist der rechtliche Rahmen auch für die Nominierungstreffen gegeben: Die Infektionsschutzverordnung gestattet es Kreisbehörden, Parteiversammlungen zu erlauben. Wegen des verfassungsrechtlichen Gewichts kann das Verbot von Versammlungen in Innenräumen aufgehoben werden. Es gilt: Hygienekonzept, maximal 100 Gäste. Das Gesundheitsministerium regt aber an zu prüfen, ob die Durchführung digital erfolgen könne. "Demokratie darf auch in Corona-Zeiten nicht pausieren", sagte etwa CSU-Generalsekretär Markus Blume.

Die Bayern-SPD hatte unlängst ihre Satzung für eine digitale Kür geändert und zugleich auf die Optionen laut Rechtslage verwiesen. Auch die Grünen änderten die Satzung. "Wir raten aber zur digitalen Durchführung", das werde der "Regelfall", so Landeschefin Eva Lettenbauer. Erste Digitalversammlungen hätten gut geklappt, weitere stünden an - auch in Nürnberg.

© SZ vom 22.02.2021 /amm
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