Deutsches Museum Nürnberg:Wie aus einer Anschubfinanzierung Kosten von 100 Millionen Euro werden

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Volker Staab

So soll er mal aussehen, der Ableger des Deutschen Museums an der Pegnitz. Im Trakt links im Bild soll das Museum eine Heimat finden, der Trakt rechts soll für Gewerbe und ein Hotel zur Verfügung stehen. Ursprünglich war der Bau des Berliner Architekten Volker Staab ohne Museum geplant worden.

(Foto: Entwurf: Staab Architekten/oh)

Auf Betreiben des fränkischen Finanzminsters Söder bekommt Nürnberg einen Ableger des Deutschen Museums - für eine unglaubliche Summe.

Von Claudia Henzler, Nürnberg

Die Grünen-Abgeordnete Verena Osgyan wirft der Staatsregierung vor, dass sie beim Deutschen Museum Nürnberg eine Salamitaktik verfolgt hat. War anfangs nur von acht Millionen Euro Anschubfinanzierung die Rede, soll die Zweigstelle jetzt allein in den ersten 25 Jahren 100 Millionen Euro kosten - und das Geld komplett aus dem Staatshaushalt kommen. Der Wissenschaftsausschuss wurde dabei nicht aktiv eingebunden.

Abgeordnete baten immer wieder um Informationen zur Finanzierung, meist erfuhren sie Neuerungen aber aus der Zeitung. Von selbst sei die Staatsregierung nie auf den Wissenschaftsausschuss zugegangen, sagt Osgyan. Erst seit wenigen Tagen ist bekannt, wie teuer das Projekt ist und dass es der Staat allein tragen soll. Ein Protokoll.

5. August 2014: Die Staatsregierung beschließt eine "Nordbayerninitiative". Dabei sollen 600 Millionen Euro in 60 Projekte investiert werden. Eines ist ein "Deutsches Museum Nürnberg in Kooperation mit Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg". Die Rede ist von acht Millionen Euro "Anschubfinanzierung" .

13. Oktober 2014: Plenar-Anfrage der SPD im Landtag nach Konzept, Flächenbedarf und Zeitplan. Antwort des Kultusministeriums: Das Deutsche Museum arbeite am Konzept. "Erst dann wird man den Flächenbedarf genauer abschätzen und einen Zeitplan für die Realisierung aufstellen können. Die Konzeptidee unterstellt derzeit einen Bedarf von rund 1500 Quadratmetern Ausstellungsfläche. Es ist vorgesehen, das belastbare Konzept bis Ende des Jahres 2015 vorzulegen."

23. Juli 2015: Antworten des Wissenschaftsministeriums an die Grünen. Frage: "Welche Kosten werden dem Freistaat durch die Errichtung einer Außenstelle in Nürnberg entstehen?" Antwort: "Zum derzeitigen Stand des Projekts sind seriöse, belastbare Aussagen nicht möglich." Fragen: "Welche Folgekosten für Personal, laufenden Betrieb u. ä. werden nach Inbetriebnahme pro Jahr entstehen? Wie viel der Folgekosten trägt der Freistaat?" Antwort: "Genaue Angaben zu den Betriebskosten können ohne Vorliegen eines Betriebskonzeptes nicht getroffen werden."

14. Januar 2016: Die Nürnberger Nachrichten fragen Finanzminister Markus Söder nach der Personalausstattung und erfahren von einem Team aus vier oder fünf Experten. "An den Stellen wird es nicht scheitern, denn Qualität findet immer Unterstützung", wird Söder zitiert. Die Zeitung schreibt auch, dass die acht Millionen Euro nur eine Anschubfinanzierung darstellen. Söder lasse sich aber keine konkrete Zahl für die Folgekosten entlocken. Er sagte: "Gute Ideen kosten eben Geld, und der Standort Nürnberg des Deutschen Museums wird gut ausgestattet."

12. März 2016: Die Nachrichtenagentur dpa berichtet über den Stand der Dinge: "Derzeit wird noch über die Finanzierung diskutiert. Der Freistaat hat als Anschub bereits acht Millionen Euro eingeplant. [...] Söder betonte: ,Am Geld wird es nicht scheitern.' [...] Wie stark sich der Freistaat langfristig beteiligt, ist noch unklar. Das Deutsche Museum sei jedoch eine selbständige Anstalt, die der Freistaat schon bisher mit 30 Millionen Euro im Jahr unterstütze, so Söder." Auch die Frage der Größe und Mitarbeiterzahl werde noch geklärt.

Erste Zahlen gab es im Juni 2016

22. April 2016: Schriftlicher Bericht des Wissenschaftsministeriums auf Antrag der Grünen vom 29. Januar. Frage: "Mit welchen Folgekosten ist nach Investitionen der angekündigten acht Millionen Euro Anschubfinanzierung zu rechnen?" Antwort des Ministeriums: "Diese Frage lässt sich zum derzeitigen Projektstand noch nicht belastbar antworten." Frage: "Auf welche Schultern sollen die entstehenden Folgekosten verteilt werden?" Antwort: "Bitte vergleichen Sie hierzu die Ausführungen zur vorstehenden Frage."

11. Mai 2016: Aussprache über den schriftlichen Bericht des Wissenschaftsministeriums im Wissenschaftsausschuss in Anwesenheit von Wolfgang Heckl, Generaldirektor des Deutschen Museums. Weder Standort noch genaue Kostenschätzungen werden dabei bekannt gegeben.

10. Juni 2016: In einer Pressekonferenz informieren Finanzminister Markus Söder, Wolfgang Heckl und die Kulturreferentin der Stadt Nürnberg, Julia Lehner, über den vorgesehenen Standort, den Augustinerhof. Das Museum soll eine Fläche von 4000 Quadratmetern haben, davon 1350 für die Dauerausstellung und 300 Quadratmeter für Sonderausstellungen. "Das Museum soll im Jahr 2019 eröffnet werden und rund elf Millionen Euro kosten", berichtet dpa.

13. November 2016: Bei einer Podiumsrunde im Heimatministerium wird erwähnt, dass das Museum fünf statt drei Geschosse einnehmen soll.

2. Juni 2017: Bei einer Pressekonferenz wird offiziell bekannt gegeben, dass das Projekt größer wird. Söder: "Der Freistaat will allein in der Aufbauphase rund 27,6 Millionen Euro für das neue Museum in die Hand nehmen." Und: "Die neue Zweigstelle erhält mit ca. 5500 Quadratmetern Fläche auf fünf Ebenen rund ein Drittel mehr als ursprünglich eingeplant."

5. Juli 2017: In einer schriftlichen Antwort auf den Berichtsantrag der SPD vom 13. Dezember 2016 werden auch die Abgeordneten über die Erweiterung auf 5500 Quadratmeter und die Investitionskosten von 27,6 Millionen Euro informiert. Auf eine Frage nach den Folgekosten heißt es: "Gemäß dem mit dem Investor auf eine Laufzeit von 25 Jahren abgeschlossenen Mietvertrag ergeben sich (einschließlich der Betriebskostenvorauszahlungen) Mietausgaben von jährlich knapp 2,8 Millionen Euro." Die Personalkosten werden nicht beziffert. Es seien zehn Stellen geplant.

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