In Bayerns größter Stadt, in München, endeten die Kommunalwahlen für die Grünen im Triumph. In der zweitgrößten Stadt dagegen, in Nürnberg, sprach mancher von einem Fiasko: Bei der Stadtratswahl landeten sie bei 14,8 Prozent – und sind lediglich drittstärkste Fraktion. Und auch die grüne OB-Kandidatin Britta Walthelm wurde nicht etwa Rathauschefin. Sie verpasste die Stichwahl deutlich und kam auf 10,4 Prozent. Rosig also ist der Zustand der Grünen in Nürnberg nicht, die Aussichten aber dürften jetzt noch weniger rosig werden: Für viele Parteimitglieder völlig überraschend haben sich die Rathaus-Grünen in zwei Teile gespalten.
Hinter der Spaltung steht ein Mann, der seit 14 Jahren als das Gesicht der Stadtrats-Grünen in Erscheinung tritt, als weithin unangefochtene Führungsfigur: Achim Mletzko. Er ist seit 2012 Vorsitzender der Rathaus-Grünen, gilt als „Ober-Realo“, als einer, der von der eigenen Partei gerne „Beinfreiheit“ einfordert und nebenbei einer der besten Redner im Stadtrat ist. Der Weg der Partei in die bürgerliche Mitte ist sein Ziel, seine intakten Beziehungen zur CSU sind augenscheinlich. Gegen den anstehenden Umzug des Nürnberger Opernhauses etwa aufs Ex-Reichsparteitagsgelände fanden sich bei den Sozialdemokraten starke Zweifler – die CSU aber konnte sich in der Frage voll auf Mletzko verlassen.
Diesen Weg zur Mitte wollte er fortführen. Trotz des mageren Grünen-Ergebnisses war Mletzko zuversichtlich, eine Rathauskooperation mit der CSU schmieden zu können. Was nicht zuletzt daran scheiterte, dass er – als Fraktionschef – gar nicht mitverhandeln konnte. In die Verhandlungen hatten die Grünen nicht ihn, Mletzko, Jahrgang 1957, entsandt. Sondern ihren jüngsten Stadtrat. Die Verhandlungen scheiterten, die CSU will weiter mit der SPD kooperieren. Für die Grünen wäre diesmal, mehr wohl als zuvor, die Rolle als quasi oppositionelle Kraft übrig geblieben.
Genau das will Mletzko nicht. Und mit ihm zwei Grünen-Stadträte: Cengiz Sahin und Marc Schüller, die gemeinsam mit der – voraussichtlich in den Rat nachrückenden – Grünen Gabriele Klaßen die „grünliberale Fraktion“ bilden wollen. Allesamt aber planen sie, Mitglied der Grünen zu bleiben.
Die Nachricht war erst wenige Stunden alt, da zeichnete sich ab, dass dies schwierig werden könnte. Man fordere die Mletzko-Fraktion „unmissverständlich auf, ihre Mandate niederzulegen und aus der Partei auszutreten“, teilte die Grüne Jugend Nürnberg mit. Sollte das nicht geschehen, so erwarte man, dass ein „Parteiausschlussverfahren“ eingeleitet werde. Zwar mögen „enttäuschende Wahlergebnisse oder persönliche Kränkungen“ Frust auslösen, erklärt die Co-Sprecherin der Grünen Jugend, Maret Illig. Das rechtfertige aber nicht, „aus verletztem Ego“ den Willen von Wählerinnen und Wählern sowie der Parteibasis „zu missachten“.
Parteiausschluss? Dergleichen werde auf jeden Fall „geprüft“, bestätigt die Vorsitzende der Nürnberger Grünen, Marie Hartz. Und fügt hinzu: „Sie sehen uns fassungslos.“ Man habe keine Chance bekommen auf einen „Klärungsprozess“. Die Grünen im Stadtrat, so findet es sich in einer kurzen Stellungnahme des Kreisverbands, verbänden künftig „politische Erfahrung mit neuen Perspektiven“. Die Arbeit der Rathaus-Grünen werde nun „mehrheitlich von Frauen getragen“. Von den verbliebenen sechs Grünen-Mandatsträgern sind vier weiblich.
Einem möglichen Parteiausschluss sieht Stadtrat Schüller „sehr gelassen“ entgegen. Er verweist darauf, dass der „grünliberale Flügel“ – der Wirtschaft und Ökologie zusammen denke – innerhalb der Bundespartei profiliert sei, auch wenn dies gemeinhin nicht zu Spaltungen führe. Er jedenfalls erfahre gerade „nicht nur eine Schmutzkampagne“, sondern auch viel Zustimmung.
Dass manche in der Partei jetzt „extrem sauer“ sind, sei „total nachvollziehbar“, sagt Mletzko. Auch „Panikreflexe“ verstehe er, die Spaltung sei immerhin „eine Art Nahtoderfahrung der Partei“. Ihm gehe es darum, seinen politischen Stil fortzuführen. Die neue Fraktion werde deshalb versuchen, der entstehenden schwarz-roten Rathauskooperation beizutreten. Ein Amt, etwa als Kulturreferent, strebe er dagegen nicht an, sagt Mletzko. „Uns geht es nicht um Eitelkeiten“, beteuert die neue Fraktion.
Die Landesvorsitzende der Grünen, Gisela Sengl, dagegen spricht von „parteischädigendem Verhalten“. Sie sei „krass überrascht“ und „enttäuscht“ über den Schritt. Natürlich gebe es Strömungen in der Partei, auch eine grünliberale. Eine Abspaltung aber, zum Teil offenbar hervorgerufen durch einen „Generationenkonflikt“, sei etwas komplett anderes. Von Erwachsenen erwarte sie, dass diese mit einer „narzisstischen Kränkung“ – beim möglichen Abstieg in die zweite Reihe – umgehen könnten. In vorliegenden Fall sehe sie das nicht.
