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Kommunalwahl:Es grünt wieder nicht

Kommunalwahl in Bayern - Nürnberg

Nürnbergs kommender OB Marcus König (CSU) und Thorsten Brehm (l.), der bei der Oberbürgermeisterwahl als Spitzenkandidat der SPD antrat.

(Foto: Nicolas Armer/dpa)

In Nürnberg platzt das ganz große Bündnis aus CSU, SPD und Grünen. Nun bleibt es wohl bei der erprobten Kooperation.

Von Olaf Przybilla, Nürnberg

Die Grünen erleben gerade ein politisches Déjà-vu in Nürnberg und eines, das kaum einer für wahrscheinlich gehalten hätte nach der Kommunalwahl. Auch das erinnert an die Verwerfungen 2014, als so ziemlich alle davon ausgegangen waren, dass Nürnberg künftig von einem rot-grünen Bündnis regiert werden wird - sich am Ende aber SPD und CSU auf eine Weiterarbeit zuungunsten der Grünen einigten.

Zwei Narrative aus der Zeit sind hängen geblieben: Da ist die auf der sozialdemokratischen und christsozialen Seite gepflegte Erzählung von den in Nürnberg besonders widerborstigen, querulatorischen und inhomogenen Grünen, einer Truppe von angeblichen Jüngern der reinen links-ökologischen Lehre. Auf der grünen Seite wiederum wird seither das Bild vom vermeintlichen "Grünen-Fresser" Ulrich Maly (SPD) gehegt, dem Regieren mit rot-schwarzer Mehrheit stets lieber gewesen sei als ein linkes Reformprojekt. Zu beiden Erzählungen gehört, dass die Betroffenen sie lächerlich finden - die Grünen das Narrativ von den reformnotorischen Betonköpfen, Maly das vom "Grünen-Fresser".

Wie dem auch sei: Auch diesmal sind alle Beteiligten - darin stimmen die Schilderungen überein - mit Optimismus in die Bündnisverhandlungen eingetreten, auch wenn das Ziel diesmal ein anderes sein sollte. Nicht um ein rot-grünes Stadtprojekt sollte es diesmal gehen, sondern ums ganz große Bündnis in der Corona-Krise. Wer nach der Stadtratswahl den Einlassungen der Parteien zuhörte, den durften wenig Zweifel plagen, dass es am Ende zu einer Großkooperation kommen würde, die sich auf eine historische breite Basis stützen wird: CSU, SPD und Grüne hätten über 54 von 70 Sitzen verfügt, was mithin keiner Groko, sondern eher einer Rieko gleichgekommen wäre, einer Riesenkooperation.

Auf der Suche nach der Frage, warum daraus nun doch nichts wird, hört man unterschiedliche Theorien. In der CSU wird spekuliert, den Grünen habe die Basis einen Strich durch die Rechnung gemacht: Ein Bündnis, dessen Mehrheit am umstrittensten Dauerverkehrsprojekt der Nürnberger Nachkriegsgeschichte - dem Tunnel am sogenannten Frankenschnellweg - festhält, dürfte an deren Basis tatsächlich wenig erotischen Charme entfachen. Und da, so die CSU-Theorie, kann einem Randaspekt rasch entscheidende Bedeutung zukommen.

Im aktuellen Fall war das die Personalie Olaf Kuch, der bisher Nürnbergs Ausländerbehörde leitet, und sich in der Funktion zumindest in Asylhelferkreisen den Ruf erworben hat, die restriktive Auslegung der liberalen vorzuziehen. Dass die CSU ihn befördern will, zumal in ein Amt, das es zuletzt nicht mehr gab, das des Stadtrechtsdirektors, hat wohl zum grünen Ultimatum geführt. Und letztendlich zum Austritt der Grünen aus den Verhandlungen.

Die Grünen wiederum sehen in der Personalie den eindeutigen Hinweis darauf, dass der kommende OB Marcus König (CSU) - der sich nicht zuletzt als Freund von Bäumen und Bienen einen Namen gemacht hat - sich offenbar genötigt sah, an die Basis seiner Partei das unmissverständliche Zeichen zu senden, dass er nicht ausschließlich der liberale Großstadt-CSUler ist, für den er nun allgemein gehalten wird. Dieses Signal freilich habe man an der grünen Basis keinesfalls unterstützen wollen. Für König ist das alles ein ausgemachter Quatsch. Er sei "sehr enttäuscht", sagt er im SZ-Gespräch, das Scheitern der Verhandlungen tue ihm ernsthaft weh: "Und ich kann es ernstlich nicht nachvollziehen." Wie auch immer: CSU und SPD werden trotzdem 40 von 70 Mandaten haben - eine klare Mehrheit.

© SZ vom 28.04.2020/syn
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