Süddeutsche Zeitung

Deutsches Museum in Nürnberg:Der Landtag müsste aufklären

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Die Ungereimtheiten rund um das Deutsche Museum in Nürnberg scheinen bei Teilen der Opposition maximal ein Achselzucken auszulösen. Dabei ist deren Aufgabe die Kontrolle der Staatsregierung. Nur die FDP reagiert mit Nachdruck.

Kommentar von Sebastian Beck

Grüne und SPD im Landtag scheinen keine besondere Lust darauf zu haben, die Vorgänge um das Deutsche Museum in Nürnberg aufzuklären. Das ist einerseits erstaunlich, weil es die Aufgabe der Opposition ist, die Regierung zu kontrollieren. Andererseits agieren die Grünen schon seit Monaten so, als seien sie und nicht die Freien Wähler Koalitionspartner der CSU. Die Aussicht, irgendwann einmal selbst am Kabinettstisch zu sitzen, egal ob in München oder Berlin, hat die Grünen inzwischen in Söders treueste Gefolgsleute verwandelt. Die SPD wiederum schleppt sich so kraftlos durch die Landespolitik, wäre sie eine Privatfirma, sie hätte längst Insolvenz anmelden müssen. So bleibt der Part der Opposition oftmals der FDP vorbehalten, denn die AfD lebt in ihrer ganzen eigenen Welt des Wahns.

Wenn der FDP-Abgeordnete Sebastian Körber nun über einen Untersuchungsausschuss nachdenkt, entgegnen ihm Grüne und SPD: Das mit dem Museum haben wir doch schon mal alles durchgekaut. Tatsächlich hat sich der Landtag in den vergangenen Jahren immer wieder mal mit der Zweigstelle in Nürnberg beschäftigt und sich dabei mit den teils zusammenkopierten Stellungnahmen der Staatsregierung abspeisen lassen. Für die komplizierten Details der Standortwahl oder des Mietvertrags hat sich dagegen erst der Parlamentsneuling Körber wirklich interessiert.

Nun verweisen die Grünen auf den Rechnungshof, der doch bitteschön für sie die lästige Arbeit erledigen solle. Ob der ein verändertes Augenmerk auf die Sache legt, liegt aber alleine im Ermessen des Rechnungshofes. Nötig ist eine fundierte politische Aufarbeitung. Gerd Schmelzer, der Profiteur des Geschäfts, hat der CSU größere Summen gespendet. Da könnte man doch erwarten, dass der Landtag zumindest den Anschein von Interesse an einer Aufklärung zeigt. Doch bis jetzt steht die FDP damit alleine da.

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SZ vom 26.01.2021/van/vewo
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