In Neuburg an der Donau dreht sich dieser Tage wieder alles um die Vergangenheit. Am Wochenende werden Landsknechte und Mägde in die historische Altstadt strömen, während Trommelschläge und Trompetenstöße durch die Gassen hallen. Alle zwei Jahre lässt die oberbayerische Stadt beim Schlossfest ihre Geschichte hochleben. Als Sitz des Fürstentums Pfalz-Neuburg erlebte der Ort im 16. Jahrhundert unter Pfalzgraf Ottheinrich eine Blütezeit.
Auch rund um das Neuburger Rathaus werden sich Zehntausende Besucher tummeln. Bei Bier und Rahmbrot dürften die meisten aber nichts vom Kopfzerbrechen mitbekommen, das sich derzeit hinter der Rathausfassade abspielt. Der Renaissancebau von 1609 könnte nach mehr als 400 Jahren seine zentrale Rolle verlieren: als Haus des Neuburger Rates. Der Sitzungssaal des Kommunalparlaments könnte schon bald zu klein sein.
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Weil die Stadt in den vergangenen Jahren die Marke von 30 000 Einwohnerinnen und Einwohnern übersprungen hat, wächst der Stadtrat bei der Kommunalwahl am 8. März 2026 voraussichtlich von 30 auf 40 Sitze an. So schreibt es die Gemeindeordnung des Freistaats in Artikel 31 vor. Das Gesetz definiert die Größe der politischen Vertretungen anhand der Einwohnerzahlen in insgesamt elf Stufen: von acht Ratsmitgliedern bei 1000-Einwohner-Gemeinden bis 60 bei Städten mit bis zu 500 000 Menschen. Die Großstädte Nürnberg (70) und München (80) haben eine eigene Regelung.
In Neuburg löst der politische Aufstieg aber keinen Jubel aus, ganz im Gegenteil: Die Stadt ärgert sich über den vergleichsweise großen Sprung von 30 auf 40 Sitze. „Ein Unding“, schimpfte Oberbürgermeister Bernhard Gmehling (CSU) kürzlich im Stadtrat. Der aktuelle Sitzungssaal im historischen Rathaus sei schon jetzt eng, zehn Mitglieder mehr hätten dort keinesfalls Platz. Und wo solle man all die Ehrenamtlichen auftreiben, die zur Kommunalwahl die zusätzlichen Plätze auf den Wahllisten füllen?
Kann mehr politische Repräsentation nicht auch ein demokratischer Gewinn sein?
Unverhältnismäßig finden die Stadtverantwortlichen den Zuwachs auf 40 Mandate. Rathaussprecher Bernhard Mahler rechnet am Telefon vor, dass nach der Erhöhung etwa 750 Neuburger auf einen Stadtrat kämen, während die Nachbarn aus Ingolstadt eine deutlich schlechtere Quote hätten: Bei rund 140 000 Ingolstädtern und 50 Stadträten gäbe es dort 2800 Menschen pro Mandat. In München sei der Unterschied noch gravierender. „Ein totales Missverhältnis“, sagt Mahler. Andererseits gibt es in Großstädten wie München oder Ingolstadt neben dem Stadtrat eigene Bezirksausschüsse in den Stadtteilen. Und kann mehr politische Repräsentation nicht auch ein demokratischer Gewinn sein? Von diesem Argument halten sie in Neuburg wenig.
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Doch der Unmut blieb folgenlos, Ausnahmen sind in der Gemeindeordnung nicht vorgesehen. Die Zahl der Ratsmitglieder gilt laut bayerischem Innenministerium seit der Gebietsreform 1971. „Ein Änderungsbedarf hat sich aus Sicht des Innenministeriums seitdem nicht gezeigt; entsprechende Initiativen wurden auch nicht an uns herangetragen“, teilt eine Sprecherin auf SZ-Anfrage mit. Dass Sitzungssäle umgebaut oder andere Räume bezogen werden müssen, „mag in Einzelfällen vorkommen“. Dafür seien aber die Kommunen selbst verantwortlich, so das Ministerium.
Ein Umbau des Dachgeschosses wäre teuer
Notgedrungen wälzt die Neuburger Stadtspitze nun mehrere Optionen hin und her: Das Dachgeschoss des denkmalgeschützten Rathauses ließe sich wohl umbauen, aber das würde mehrere Millionen Euro kosten, sagt Mahler. Und ob der nächste Stadtrat einer solchen Investition in Zeiten knapper Kassen zustimmen würde? Fraglich. Auch Ausweichquartiere und Übergangslösungen prüfe man. Während der Corona-Pandemie wich der Stadtrat zum Beispiel in einen geräumigen, aber wenig repräsentativen Veranstaltungssaal außerhalb der Altstadt aus. Entschieden ist aber noch nichts.
Zumal der Sprung auf 40 Mandate nicht final ist. Laut dem Innenministerium werde „voraussichtlich im Juli“ bekanntgegeben, welche Einwohnerzahlen das Landesamt für Statistik für die Kommunalwahl 2026 ermittelt hat. „Grundlage ist dabei der letzte fortgeschriebene Stand der Bevölkerung zum 31. März 2025.“ Dann erfahren zum Beispiel auch Städte wie Schwandorf und Friedberg, ob ihr Stadtrat auf 40 Sitze wächst. Beide Städte stehen ebenfalls an der Schwelle von 30 000 Einwohnern. Das Neuburger Rathaus hält es aufgrund der eigenen Statistik für sehr wahrscheinlich, die Marke am Stichtag zu reißen.
Dass der nächste Stadtrat nicht mehr im historischen Rathaus tagen könnte, dieser Gedanke schmerzt die Verantwortlichen. „Das wäre ein Bruch mit der Geschichte“, sagt Mahler. Schließlich würden die Geschicke Neuburgs schon seit mehr als 400 Jahren dort entschieden.
