Name "Karlsbader Oblaten" Ende im Oblaten-Streit in Sicht

Seit Jahren streiten Deutschland und Tschechien über den Schutz des Namens "Karlsbader Oblaten". Nun zeichnet sich ein Teilerfolg für die Bundesrepublik ab.

Im deutsch-tschechischen Streit über den Schutz des Namens "Karlsbader Oblaten" zeichnet sich nach jahrelangem Ringen ein Teilerfolg für die Bundesrepublik ab: Zwar wird die EU voraussichtlich die tschechische Bezeichnung "Karlovarské oplatky" als geographische Angabe schützen, wie eine Sprecherin der Regionalvertretung der EU-Kommission sagte. Den deutschen und österreichischen Herstellern werde aber eine fünfjährige Frist eingeräumt, in der sie die deutsche Bezeichnung "Karlsbader Oblaten" weiter verwenden dürfen.

Fünf Jahre lang sollen die deutschen und österreichischen Hersteller die deutsche Bezeichnung "Karlsbader Oblaten" weiter verwenden dürfen.

(Foto: ddp)

Darüber hinaus könnten Hersteller, die die deutsche Bezeichnung markenrechtlich geschützt haben, diese unabhängig von der Übergangsfrist weiter auf ihre Oblaten-Packungen drucken. Das trifft für den Marktführer in Deutschland, die Wetzel Oblaten- und Waffelfabrik im schwäbischen Dillingen, nach Firmenangaben zu. Damit kann das Unternehmen weiterhin "Karlsbader Oblaten" vertreiben.

Zudem können die Hersteller der Sprecherin zufolge auch noch prüfen lassen, ob es sich bei "Karlsbader Oblaten" um eine Gattungsbezeichnung handelt, die weiter verwendet werden darf. Das könne aber nicht die EU-Kommission feststellen, sondern nur die zuständigen Gerichte in Deutschland und Österreich. Diesem Kompromiss stimmte vergangene Woche in Brüssel im Ständigen Ausschuss für geschützte geographische Angaben ein Großteil der EU-Mitgliedsstaaten zu, Deutschland und Österreich votierten dagegen. Mehrere tschechische Politiker sprachen daraufhin von einem "Sieg". Der oberste Repräsentant der Sudetendeutschen, der CSU-Europapolitiker Bernd Posselt, bezeichnete "das Triumphgeheul gewisser Kreise" in Tschechien als "wirklich erschütternd": "Da versuchen schon gewisse Kreise, das Thema nationalistisch zu missbrauchen."