Die Spitzenkandidatin der Freien Wähler für die Europawahl, Gabriele Pauli, hat als Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden ihrer Partei angekündigt, mit einer eigenen Partei auf Bundesebene zur Bundestagswahl anzutreten. Diese Partei solle sich vor allem um die Angleichung der Bildungssysteme in den Ländern kümmern, sagte sie der Süddeutschen Zeitung.
Gabriele Pauli war Landrätin der CSU, Landtagsabgeordnete der Freien Wähler und deren Spitzenkandidatin bei der Europawahl. Nun will sie ihre eigene Partei gründen.
(Foto: Foto: ddp)"Der Föderalismus erschwert die Mobilität von Familien, wir wollen eine einheitliche bundesweite Bildungspolitik", sagte sie. Außerdem müsse endlich ganz Deutschland über das Grundgesetz abstimmen. Noch steht nicht fest, welchen Namen Paulis Partei haben soll und wer ihr Vorsitzender oder die Vorsitzende werden soll.
Auch die politische Linie ist noch nicht klar: "Wir sind nicht dem klassischen Links-Rechts-Schema zuzuordnen", erklärte Pauli. "Wir suchen jetzt Interessenten und formulieren die Leitgedanken."
Die Freien Wähler waren bei ihrer ersten Europa-Kandidatur an der bundesweiten Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Damit wird ein Antreten der Freien Wähler bei der Bundestagswahl im Herbst zunehmend unwahrscheinlich. Der Landesvorsitzende Hubert Aiwanger sagte im Bayerischen Fernsehen, mit bundesweit zwei Prozent (bayernweit: 6,7 Prozent) sei das "sehr schwierig".
Gabriele Pauli hatte zuvor noch von einem "sehr guten" Ergebnis gesprochen. Sie denke, ein Antreten der Freien Wähler bei der Bundestagswahl sei "nicht vom Tisch".
Im Landkreis Fürth schlug der "Pauli-Effekt" bei der Europawahl voll durch: Mit 18,2 Prozent der Stimmen wurden die Freien Wähler nach Angaben des Landratsamts zur zweitstärksten Partei hinter der CSU (34,5 Prozent).
