München:Obst und Gemüse pünktlich bezahlt
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Ministerium weist Vorwürfe der Fruchtlieferanten zurück
Im Streit um das Schulfruchtprogramm hat das Agrarministerium Vorwürfe über massenhafte Zahlungsverzögerungen an die Obstlieferanten zurückgewiesen. Seit der Einführung des Programms im Jahr 2010 sei in keinem Fall die von der EU vorgegebene Zahlungsfrist von maximal drei Monaten überschritten worden, erklärte ein Sprecher. In der Regel liege die Bearbeitungsdauer sogar deutlich unter den EU-Vorgaben. Aktuell habe man bereits alle Forderungen für die Zeit von November 2014 bis Januar 2015 ausbezahlt, sofern die Anträge dafür bis 20. Februar eingereicht worden sind. Alle 193 Antragsteller hätten bereits das Geld erhalten, das ihnen für ihre Obstlieferungen an 2373 Schulen und Kindergärten zustehe.
Das bayerische Schulfurchtprogramm ist ein großer Erfolg. In seinem Rahmen erhalten mehr als 350 000 Erst- bis Viertklässler an mehr als 1900 Grundschulen im Freistaat einmal in der Woche kostenlos Obst und Gemüse. Seit Herbst 2014 beteiligen sich auch 1700 Tagesstätten mit 90 000 Besuchern an dem Programm, das Kindern von klein an an eine gesunde Ernährung gewöhnen soll und das von der EU finanziell unterstützt wird. In den vergangenen Wochen gab es immer wieder Beschwerden von Lieferanten über lange Zahlungsfristen. So beklagte sich im Bayerischer Rundfunk ein Biobauer aus Niederbayern, dass er dem Freistaat ein Vierteljahr lang bis zu 30 000 Euro gleichsam vorstrecken müsse, was für einen kleinen Betrieb wie den seinen "schnell existenzbedrohend werden könne". Der Mann startete sogar eine Online-Petition, um schneller an sein Geld zu kommen. Am Osterwochenende machten die Landtags-Grünen öffentlich, dass ein anderer Obsthändler "wegen Zahlungsrückständen der Landesanstalt" seine Lieferungen an eine Grundschule eingestellt habe. Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann forderte Agrarminister Helmut Brunner (CSU) daraufhin auf, die Missstände rasch abzustellen.
Laut Agrarministerium sind die beiden Fälle absolute Ausnahmen. Zu den Verzögerungen sei es nur gekommen, weil die Lieferanten die jeweiligen Unterlagen verspätet oder unvollständig eingereicht hätten. Eine generelle Kritik an der Landesanstalt für Landwirtschaft sei fehl am Platze, sagte der Sprecher. Zumal das Programm mit öffentlichem Geld finanziert werde und die EU dafür strenge Maßstäbe anlege. Zugleich wies der Sprecher darauf hin, dass die meisten der derzeit 300 Obstlieferanten seit vielen Jahren am Programm teilnähmen und mit den Regularien vertraut seien.