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München/Nürnberg:Entscheidung über Nürnberger S-Bahn

Der Streit über den künftigen Betreiber der Nürnberger S-Bahn geht in die nächste Runde. Das Oberlandesgericht München wird am 9. Juli über eine Beschwerde der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) gegen ein Veto der Vergabekammer Südbayern verhandeln, teilte ein Gerichtssprecher am Donnerstag mit. Die BEG hatte im Februar dem britischen Bahnunternehmen National Express den Zuschlag für den Betrieb von Dezember 2018 an erteilt. Die Deutsche Bahn war mit ihrem Angebot unterlegen. Die bei der Regierung von Oberbayern angesiedelte Vergabekammer untersagte aber im April diese Vergabe. Die Aufsichtsbehörde begründete ihre Entscheidung hauptsächlich mit formalen Mängeln des Verfahrens. Bei der BEG war die Entscheidung auf Unverständnis gestoßen: An der Einschätzung, dass die Rechtsposition der Vergabekammer nicht zutreffend sei, habe sich auch nach der Lektüre der Begründung nichts geändert. Schon um für die künftige Vergabe regionaler Bahnnetze rechtliche Klarheit zu schaffen, habe man Beschwerde eingelegt, hatte BEG-Chef Johann Niggl erklärt. Die im Februar zunächst angekündigte Vergabe an das britischen Unternehmen war bei Politikern aus der Region auf Kritik gestoßen. Nürnbergs OB Ulrich Maly äußerte Unverständnis, Fürths OB Thomas Jung hatte eine Rücknahme der Entscheidung gefordert.

© SZ vom 12.06.2015 / dpa, prz