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Mitgliederbefragung:Allzu durchsichtig

Die Bayern-SPD hat ein Brief-Problem

Von Lisa Schnell

Mehr Demokratie wagen - den Satz kann die SPD seit der Regierungserklärung von Willy Brandt 1969 für sich reklamieren. Brandt wollte damals den Bürgern mehr Einblick in die Arbeitsweise der Regierung geben. Zu viel Einblick oder besser gesagt: Zu viel Durchblick kann der Demokratie aber auch schaden, wie die Bayern-SPD gerade ganz praktisch bei ihrer Mitgliederbefragung zum SPD-Landeschef feststellen musste. Einigen SPD-Mitgliedern war der Briefumschlag, in den sie ihren Stimmzettel geben sollten, eine Spur zu transparent. Eigentlich ist er blau, doch bei genauer Betrachtung scheint er ins Lilablassblaue zu kippen, ja sogar ins Durchsichtige. Fünf um ihr Wahlgeheimnis besorgte Genossen riefen bei der SPD-Zentrale in München an. Dort versicherte man ihnen aber, es sei alles in Ordnung. Erst einmal stecke der blau-durchsichtige Umschlag ja in einem rot-nichtdurchsichtigen Umschlag. Außerdem würden die Briefe ja nicht von Landeschef Florian Pronold und seinen Freunden in München geöffnet, sondern im fernen Leipzig, und zwar von Postmitarbeitern. Die durchsichtigen Briefe, die dann in München ausgezählt werden, könnten keiner Person zugeordnet werden. Wer aber immer noch Bedenken habe, der könne den Stimmzettel ja zweimal falten.

Dass es überhaupt zu dieser Störung im demokratischen Prozess kam, ist - ganz SPD - eine Frage der sozialen Gerechtigkeit. Zum ungewünschten Durchblick kam es durch eine ganz einfache Rechnung: Dünnes Papier ist durchsichtig, dickes Papier nicht. Dafür kostet dickes Papier mehr Porto, das sich eine Bayern-SPD eben nicht leisten kann. Dass Geld allein auch nicht vor Fehlern schützt, zeigte die CSU: Sie riet ihren Mitgliedern bei ihrer Basisbefragung, einen blauen Zettel auszufüllen, den es allerdings gar nicht gab. Dass die Basisdemokratie wirklich ein Wagnis sein kann, da sind sich SPD und CSU wohl ausnahmsweise mal einig.

© SZ vom 08.04.2017

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