Bayerische StaatsregierungSöder hat das Oberkommando

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So geht das: Den großen Auftritt beim politischen Aschermittwoch in Passau hat CSU-Chef Markus Söder drauf.
So geht das: Den großen Auftritt beim politischen Aschermittwoch in Passau hat CSU-Chef Markus Söder drauf. (Foto: Peter Kneffel/dpa)

Der Regierungschef hat seine Staatskanzlei zu einer Machtzentrale ausgebaut, die kräftig in Ministerien hineinregiert. Unter den CSU-Leuten in der Regierung gilt nur noch einer als eigenständig.

Von Klaus Ott

Markus Söder ist, rein juristisch betrachtet, gar nicht so mächtig. Als Ministerpräsident führt er die Staatsregierung, leitet deren Geschäfte und bestimmt die Richtlinien der Politik. Aber die Ministerinnen und Minister führen ihre Ressorts "selbständig und unter eigener Verantwortung gegenüber dem Landtag". So steht es in der Verfassung des Freistaats, erster Hauptteil, Abschnitt vier.

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