Lobbyismus Wie Ex-Umweltminister Huber der Ofen-Industrie gehorchte

Das Behördenwort für Kachelöfen ist brutal unromantisch: Einzelraumfeuerungsanlagen.

(Foto: Imago)
  • Ein Kachelofen ist längst mehr als ein romantisches Feuer in der guten Stube.
  • Moderne Anlagen können das ganze Haus beheizen - und setzen dabei gefährlich viel Feinstaub frei.
  • Trotzdem hat Ex-Umweltminister Marcel Huber offenbar strengere Kontrollen verhindert - auf Druck der Ofen-Lobby aus Niederbayern.
Von Lisa Schnell

Als unbedarfter Politik-Laie könnte man meinen, so ein Umweltminister kümmere sich, na ja, um die Umwelt. Man könnte gar davon ausgehen, seine Aufgabe sei es auch den Menschen zu schützen, etwa vor schlechter Luft. Schließlich steht es so auf der Internetseite des Umweltministeriums.

Unterlagen aus genau jenem Ministerium legen aber einen ganz anderen Schluss nahe. Sie stammen aus dem Jahr 2012, als es von Marcel Huber, dem jetzigen Staatskanzleichef, geleitet wurde. Glaubwürdig, solide - das sind die Etiketten, die Huber am Revers stecken.

Die neu aufgetauchten Unterlagen lassen ihn aber als einen erscheinen, der sich mehr von Lobby und Partei als von dem Sachverstand des eigenen Ministeriums leiten lässt. Zumindest hat er es wohl zugelassen, dass im Interesse der Industrie unkontrolliert Feinstaub in die Luft gepustet wird.

Im Interesse der Industrie

Die Umwelt verliert öfter mal gegen die Interessen der Wirtschaft. Das ist nichts Neues. Dass aber ausgerechnet der Umweltminister für die Wirtschaft eintritt, ist durchaus bemerkenswert. Marcel Huber, von Parteifreunden "Massl" genannt, ist ein Mann, der sonst immer alles für alle richtet. Ein erprobter Krisenmanager. Hat er es diesmal vermasselt?

Seine Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel - wegen nichts weniger als Kachelöfen. Im Behördendeutsch heißen die "Einzelraumfeuerungsanlagen". Ein sperriges Wort für die flackernde Gemütlichkeit in der Bauernstube, aber auch ein praktisches, zumindest aus Sicht der Ofenhersteller.

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Denn in diesem Wortungetüm steckt der Grund, weshalb Kachelöfen nicht den verschärften Messwerten für Feinstaub unterliegen, wie sie 2010 erlassen wurden. Anders als Heizkessel müssen sie nicht alle zwei Jahre kontrolliert werden. Der Gesetzgeber ging davon aus, dass Kachelöfen die Luft nicht nennenswert verschmutzen, weil sie nur sporadisch angefeuert werden und überwiegend nur den Raum beheizen, in dem sie aufgestellt sind - den "Einzelraum" eben.