Die CSU entdeckt die Leitkultur wieder

MigrationCSU entdeckt die Leitkultur wieder

21. November 2023, 16:33 Uhr

Lesezeit: 3 Min.

Markus Söder (CSU) spricht hier noch als Finanzminister auf dem CSU-Parteitag 2015 - die Leitkultur war schon damals ein Thema für die Partei. Sven Hoppe/dpa

In einem Positionspapier fordert die Partei ein grundlegendes Umdenken bei der Einwanderung und bringt ein Reizwort zurück in die Debatte. Das hat schon vor 15 Jahren hitzige Debatten ausgelöst.

Von Andreas Glas

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Es ist ein dünnes Papier, 50 Zeilen, keine eineinhalb Seiten lang. Auch der Neuigkeitsgehalt kommt erst mal dünn daher. In ihrem Positionspapier fordert die CSU-Landtagsfraktion ein Umdenken in der deutschen Integrationspolitik. Ein Entwurf liegt der Süddeutschen Zeitung vor und beinhaltet vieles, was die Partei zuletzt gefordert hat: Wertevermittlung für Zugewanderte, gezielte Sprachförderung sowie eine Verfassungsviertelstunde für Schülerinnen und Schüler, kein Doppelpass für Antisemiten, mehr Hürden für antisemitische Demonstrationen und ganz generell eine Begrenzung der Zuwanderung.

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