Landtagswahl 2013 in Bayern:Seehofer geht notfalls in die Opposition

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"Wenn ich mich dafür entscheide, 2013 anzutreten, dann stehe ich auch für die komplette Amtszeit zur Verfügung": Im SZ-Gespräch äußert sich Bayerns Ministerpräsident ausführlich über seine Zukunft. Seehofer macht klar, dass er dann auch als Oppositionsführer zur Verfügung steht.

Christian Krügel, Frank Müller und Mike Szymanski

Die Bayern kennen Horst Seehofer in vielen Rollen, aber als Oppositionschef im Landtag? Erstmals hat der Ministerpräsident klipp und klar erklärt, dass er sich im Falle einer Niederlage der CSU bei der Bayernwahl im kommenden Jahr auch in die Opposition einreihen würde:

Landtagswahl 2013 in Bayern: Geht notfalls auch in die Opposition: Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer.

Geht notfalls auch in die Opposition: Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer.

(Foto: Villagran)

"Wenn ich mich dafür entscheide, 2013 anzutreten, dann stehe ich auch für die komplette Amtszeit zur Verfügung - ob mich die Bevölkerung als Ministerpräsident will oder in der Opposition", sagte der CSU-Chef am Montag bei einem Redaktionsbesuch der Süddeutschen Zeitung. "Das nehme ich so an, wie es die Menschen in der Wahl entscheiden. Ich meine das ernst."

Seehofer setzt sich damit demonstrativ von seinem SPD-Gegenkandidaten ab. Der Münchner OB Christian Ude hatte angekündigt, nur im Falle eines Wahlsiegs ins Maximilianeum zu wechseln. Bei einem Misserfolg will Ude dagegen die Oppositionsführung jüngeren SPD-Kräften überlassen. Eine Rolle in der Opposition gebe für ihn keinen Sinn, weil er ohnehin nach einer Amtsperiode ausscheiden will, sagt Ude.

Seehofer griff seinen Kontrahenten deswegen an: "Das ist jedenfalls nicht mein Verständnis von Politik und vom Umgang mit dem Wählervotum." Mit ähnlichen Attacken hatte Seehofer den gescheiterten CDU-Spitzenkandidaten von Nordrhein-Westfalen, Norbert Röttgen, belegt. Röttgen hatte sich geweigert, vor der Wahl klar zu sagen, ob er auch bei einer Niederlage in der Landespolitik bleibt. Dies machte Seehofer als einen der Hauptgründe für den Absturz der Union bei der Landtagswahl aus.

Seehofer will sein Bekenntnis zu einer möglichen Oppositionsrolle auch durch eine klare Regelung bei der Kandidatur untermauern. Anders als bislang geplant, erwägt er nun ein Direktmandat. "Ich überlege, ob ich mich nicht doch für einen Stimmkreis entscheiden sollte", bestätigte der Ministerpräsident. Bislang wollte Seehofer lediglich auf der Oberbayern-Liste antreten.

Das macht durchaus einen wichtigen Unterschied: Ein Listenmandat ist nicht mit der Betreuung eines Stimmkreises verknüpft, es lässt sich also relativ unproblematisch ablehnen, wenn man nach der Wahl die Lust am Einzug ins Parlament verloren hat.

Bei einem Direktmandat ist das anders: Der Inhaber ist für die Vertretung der Interessen eines Stimmkreises und der Wähler dort unmittelbar zuständig. Den Sitz nicht anzunehmen, wäre also mit einem massiven Gesichtsverlust für den Kandidaten verbunden. Seehofer: "Man darf nicht von der Bevölkerung gewählt werden und anschließend davonlaufen."

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