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Landtag - München:FDP-Fraktion fordert Rücktritt von Kultusminister Piazolo

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Michael Piazolo, Kultusminister von Bayern, sitzt im Landtag. Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

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München (dpa/lby) - Wegen seines Corona-Krisenmanagements fordert die FDP im Landtag den Rücktritt von Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler). "Lehrermangel, Digitalisierungsdefizite, Kommunikationschaos: Bayerns Bildungspolitik krankt am Missmanagement des bayerischen Kultusministeriums", sagte Matthias Fischbach, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in München. In der Corona-Krise zeigten sich Piazolos Schwächen überdeutlich.

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"Den sogar in der Schulordnung verankerten Distanzunterricht abzusagen, ist eine Kapitulationserklärung. Nach neun Monaten gibt es weder ein verlässliches digitales Lernprogramm noch eine funktionierende Verzahnung von Präsenz- und Distanzunterricht", sagte Fischbach. In den vergangenen Wochen habe Piazolos Stuhl aufgrund der ständig überworfenen Hygienevorschriften bereits kräftig gewackelt. "Das ist jetzt der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Piazolo muss daraus die Konsequenzen ziehen und seinen Platz freimachen." Ministerpräsident Markus Söder (CSU) könne dann die Weihnachtsferien zur Kabinettsumbildung nutzen.

"Wir dürfen nicht länger dabei zusehen, dass die bayerische Staatsregierung die Bildungspolitik weiter an die Wand fährt", sagte Fischbach. Es gehe um die Bildungs- und Aufstiegschancen der Kinder. "Würde man Piazolo heute ein Arbeitszeugnis ausstellen, stünde darin: "Der freundliche und hilfsbereite Minister war stets bemüht, die Aufgaben zur Zufriedenheit der bayerischen Schulfamilie zu erledigen." Im Klartext: Setzen, Note sechs." Im echten Schulleben sei die Versetzung auch gefährdet, wenn man nur freundlich lächelnd die Tafel wischen könne.