Landtag:AfD fällt bei Vize-Wahl durch

Die AfD wird auch weiter keinen Vizepräsidenten im bayerischen Landtag stellen. Mit Ulrich Singer fiel am Donnerstag erneut ein AfD-Abgeordneter bei der Wahl in der Plenarsitzung durch. Singer erhielt lediglich 23 Stimmen. 142 Abgeordnete stimmten mit Nein, sieben enthielten sich. Singer hätte in der geheimen Wahl eine einfache Mehrheit der Stimmen gebraucht. Die AfD-Fraktion hat nach dem Austritt zweier Abgeordneter derzeit nur noch 20 Mitglieder. Nach der Landtagswahl hatte die AfD zunächst Raimund Swoboda, der später die Fraktion verließ, und Uli Henkel nominiert. Am Donnerstag scheiterte die AfD zudem - zum dritten Mal - damit, einen Abgeordneten ins Parlamentarische Kontrollgremium des Landtags zu entsenden. Es gilt als sensibel, weil es den Verfassungsschutz überwacht. Stefan Löw fiel nun schon zum zweiten Mal durch.

© SZ vom 11.10.2019 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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