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Kommunen:Radarkontrollen bringen nicht nur Gewinne

Bayerns Kommunen nehmen jedes Jahr Millionen mit Radarkontrollen ein - doch nicht überall bleibt unterm Strich auch etwas übrig. Denn die Ausgaben für die Blitzer samt Personal und Verwaltung gehen teilweise ebenso in die Millionen. Für die Geschwindigkeitsüberwachung seien in Bayern grundsätzlich die Gemeinden, Märkte und Städte zuständig, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Allerdings können diese selbst entscheiden, ob sie die Verkehrsüberwachung durchführen, sich dafür in Zweckverbänden zusammenschließen oder diese der Polizei überlassen. Von den 2056 Kommunen in Bayern blitzen 685 derzeit selbst - und können so die Bußgelder zwar behalten, müssen aber auch die Kosten für die Überwachung tragen. Darunter Personal-, Verwaltungs- und Sachkosten.

In Regensburg beispielsweise waren die Radarkontrollen heuer bisher ein Minusgeschäft. "In den ersten zehn Monaten dieses Jahres hat die Stadt Regensburg circa 1,45 Millionen Euro eingenommen", sagte eine Stadtsprecherin. Dem gegenüber stünden Ausgaben von 1,6 Millionen Euro. Wie die meisten Kommunen setze Regensburg nur mobile Blitzer ein - die festinstallierten sind fast in ganz Bayern Sache der Polizei. Im kommenden Jahr will Regensburg die mobilen Anlagen Stück für Stück modernisieren.

Auch in München blieb in diesem Jahr bisher unterm Strich bei der Geschwindigkeitsüberwachung nichts übrig. "Ja, Stand Ende September decken sich Erlöse und Kosten", sagte eine Stadtsprecherin. Ziel seien jedoch nicht mögliche Einnahmen, sondern die Erhöhung der Verkehrssicherheit. Im Plus sind hingegen Augsburg und Würzburg. Während in der schwäbischen Stadt laut Sprecher Einnahmen von 1,05 Millionen Euro Ausgaben von 400 000 Euro gegenüberstehen, sind es in Würzburg rund 650 000 Euro Einnahmen bei Kosten in Höhe von 360 000 Euro. Wie viel der Freistaat über die Blitzer einnimmt, lässt sich laut Ministeriumssprecher nicht beziffern, da dieser Posten nicht gesondert bilanziert wird. 132,6 Millionen Euro hat die bayerische Polizei laut Jahresbilanz im vergangenen Jahr an Verwarnungs- und Bußgeldern kassiert - in dieser Summe sind aber unter anderem auch Verwarnungen oder Abstandsmessungen miteingerechnet.

© SZ vom 26.11.2019 / dpa
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