Süddeutsche Zeitung

Kommunalwahlen:Weniger Bayern wählen

Bei den Kommunalwahlen in Bayern hat sich eine niedrige Wahlbeteiligung abgezeichnet. Das Votum der Wähler gilt als erster Stimmungstest für die neue CSU-Doppelspitze Huber-Beckstein.

Dem Münchner Wahlamt zufolge lag bis 16 Uhr die Beteiligung einschließlich der Briefwähler bei knapp 40 Prozent. 2002 waren zu diesem Zeitpunkt bereits 44,2 Prozent erreicht worden. In anderen großen Städten sei der Andrang ähnlich rückläufig. An den bayerischen Kommunalwahlen im Jahr 2002 hatten 63,2 Prozent der Berechtigten teilgenommen, 1990 waren es noch 75 Prozent.

Insgesamt waren 40.000 Mandate in 2056 Gemeinden zu vergeben. Die Entscheidungen über die Bürgermeister, Landräte und Gemeindeparlamente gelten als erster Gradmesser für die neue CSU-Führung unter Erwin Huber und Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein.

Beide haben im Herbst ihre Ämter angetreten und stehen selbst bald zur Wahl: Denn am 28. September wählen die mehr als 9,6 Millionen bayerischen Wahlberechtigen ein neues Landesparlament.

Teilweise mussten die Christsozialen in den Gemeinden deshalb gegen Splittergruppen kämpfen, die CSU- Mitglieder gegründet hatten. Profitieren könnte die SPD, die derzeit landesweit nur auf knapp 20 Prozent kommt. Bei den Kommunalwahlen 2002 errang die CSU 45,5 Prozent. Die SPD erreichte 25,1 Prozent, auf dem dritten Platz lagen mit 15,6 Prozent die Freien Wähler. Dahinter rangierten die Grünen und die FDP.

Es wurde erwartet, dass die drei größten bayerischen Städte München, Nürnberg und Augsburg weiter von SPD-Oberbürgermeistern geführt werden. Spannender waren die Wahlen in Regensburg, Würzburg, Coburg und Garmisch-Partenkirchen, hier war die CSU wegen interner Grabenkämpfe in die Schlagzeilen geraten.

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SZ vom 03.03.2008/maru
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