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Kommunalwahl:CSU rutscht unter 40 Prozent

Sitzung CSU-Vorstand

Weniger als 40 Prozent: Bei der Kommunalwahl schneit die CSU historisch schlecht ab. Ministerpräsident Seehofer spricht dennoch von einem "guten Ergebnis".

(Foto: dpa)

So schlecht hat die CSU noch nie abgeschnitten: Landesweit rutscht die Partei bei der Kommunalwahl unter die 40-Prozent-Marke. Ministerpräsident Seehofer will jedoch nichts von einem Trend für die Landespolitik wissen - und findet sogar lobende Worte.

Die CSU bleibt mit ihrem landesweiten Resultat der Kommunalwahlen endgültig unter ihrem schlechten Stand des Jahres 2008. Laut dem am Mittwoch ausgezählten Endergebnis rutscht die CSU bei der Zusammenrechnung aller Kreistags- und Stadtratsmandate mit 39,7 Prozent unter das Niveau von 40,0, auf das sie im Jahr 2008 abgestürzt war. Noch deutlicher verlor die SPD (minus 1,9 auf 20,7 Prozent). Klare Gewinner sind die Grünen (plus 2 auf 10,2). Freie Wähler halten sich kaum verändert bei 19,2.

CSU-Chef Horst Seehofer, der sich vor der Wahl noch einen Zuwachs in den Gemeindeparlamenten versprochen hatte, sprach dennoch von einem "guten Ergebnis" für seine Partei, wollte sich aber nicht auf Details einlassen: "Wir werden, wenn alles abgeschlossen ist, eine schöne Pressekonferenz dazu machen." Es sei seit Jahrzehnten so, dass die Kommunalwahlen in den Gemeinden und Kreisen entschieden würden. "Landespolitischen Trend können Sie wirklich nicht ablesen", sagte Seehofer. Der Eindruck, er wolle die Verantwortung für das Wahlergebnis abschieben, sei auf alle Fälle falsch, fügte der Ministerpräsident hinzu.

Außerdem hätten sich die Bedingungen verändert dadurch, dass es immer mehr Listen gibt. "Schauen Sie sich nur die Zahl der Mitbewerber in München an, dann wissen Sie, was sich verändert hat die letzten 15 Jahre." In der CSU wird nun vor allem auf die Erfolge bei den direkten Wahlen der Bürgermeister und der Landräte verwiesen. Nach den Stichwahlen werde die CSU sich insgesamt verbessert haben, heißt es. CSU-Fraktionsvize Karl Freller ist dagegen vor allem vom schlechten Abschneiden der CSU in größeren Städten überrascht. "Wir müssen ein besonderes Augenmerk auf die Städte haben", sagte er.

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Unterdessen denkt Innenminister Joachim Herrmann (CSU) über Konsequenzen aus der niedrigen Wahlbeteiligung vom vergangenen Sonntag nach. Nach dem Zwischenergebnis vom Mittwoch lag sie bei 55 Prozent. In vielen Städten, darunter auch in München, war sie deutlich unter die Marke von 50 Prozent gefallen. Herrmann machte dafür auch unzureichende Informationen über den komplizierten Kommunalwahlmodus verantwortlich. "Das muss man noch wesentlich verbessern", sagte Herrmann.