Michael Schmitt drückt den Bambergern bei Wahlkampfauftritten neuerdings gerne eine Zwiebel in die Hand. Der Stadtrat, der derzeit der Fraktion der Grünen angehört, möchte damit nicht etwa den ökologischen Gemüseanbau anpreisen. Er bewirbt seine eigene neue Wählergruppe „Die Zwiebel“. Die Grünen, die hier „Grünes Bamberg“ heißen, hatten ihn bei der Wahl 2020 auf einen aussichtsreichen Listenplatz „gelotst“, wie er sagt. Er sei dort aber mit seinen Ideen nicht durchgedrungen. Die Sympathie für die grüne Kulturszene sei in der Partei nicht so vorhanden, wie er sich das vorgestellt habe. „Das hat mich ernüchtert.“
Also will Schmitt, der in Bamberg als Gründer des Kontakt-Festivals ein bekanntes Gesicht ist, es selbst versuchen. 45 Mitstreiter aus der Kulturszene hat er schon und auch ein Programm. Es verspricht mehr Transparenz und, siehe Zwiebel, mehr Vielschichtigkeit. Die Bürger sollen mitreden können, etwa bei der Frage, ob der beliebte Radweg entlang der Regnitz wirklich derart lange gesperrt werden muss.
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Die Zwiebel ist nur eine von mehr als 3000 Wählergruppen, die bei der Kommunalwahl am 8. März in den Stadträten, Gemeinderäten und Kreistagen antreten wird. Häufig sind das Bürger, die sich konkret für ihren Ort einsetzen wollen, aber kein Interesse an der großen Politik haben oder nicht mit einer der etablierten Parteien in Verbindung gebracht werden wollen.
Eine solche Liste aufzustellen, ist vergleichsweise einfach. Man braucht weder eine Partei noch einen Verein zu gründen. Ein loser Zusammenschluss von Bürgern, ein Name sowie je nach Größe der Kommune 20, 40 oder mehr Unterschriften von Unterstützern reichen. Auf dem Land habe es solche freien Wählergemeinschaften und Dorflisten immer schon gegeben, sagt Uwe Kranenpohl, der an der Evangelischen Hochschule Nürnberg zu Parlamentarismus und Parteien forscht. Seit einigen Jahren aber nähmen sie nun auch in den Städten zu.
Die Gründe sind offensichtlich: Die Bindekraft der großen Parteien nimmt ab. Die Gesellschaft wird pluralistischer und individualistischer und die Listen sind für kleinere Gruppen eine Chance, um ihre Einzelinteressen einzubringen. Die Parlamente werden damit immer bunter. Aber bleiben sie trotzdem regierbar?
Auch am 8. März treten in Bayern neben den großen und kleinen Parteien die unterschiedlichsten Zusammenschlüsse zur Wahl an. Es finden sich darunter Gruppen, die sich wie die Zwiebel für Kultur und soziale Aktivitäten einsetzen, so etwa „die Guten“ und „die Politbande“ in Nürnberg. Es gibt Listen, die aus Abspaltungen entstanden sind, wie die Christlich-Sozialen Bürger (CSB) in Regensburg, die sich einst von der CSU trennten. Seit 2014 verteidigt Christian Janele einen einzelnen Sitz im Stadtrat für sie und er tritt selbstbewusst auch als Bürgermeisterkandidat an.
Vielerorts gibt es zudem junge Listen. In Bayreuth etwa ist das „Junge Bayreuth“ mit drei Sitzen im Stadtrat vertreten. Zur Kommunalwahl tritt es mit 44 Kandidaten unter 40 Jahren an und dem Spruch, junge Menschen hätten sehr wohl Interesse an Politik nur nicht „an verkrusteten Strukturen“.
Seit Jahren existieren in Bayern auch schon Frauenlisten, die eine höhere Zahl von weiblichen Mandatsträgern durchsetzen wollen. Die bayernweit erste solche Liste schickte 1972 in Hirschaid erfolgreich eine Frau in den Gemeinderat. Aktuell gründeten sich wieder vermehrt neue Frauenlisten, berichtet Andrea Hinterwaldner vom Landesverband der Frauenlisten Bayern. Sie sieht darin eine Reaktion auf den zuletzt wieder sinkenden Frauenanteil in den Parlamenten.
So ist es etwa in Kößlarn. In dem 2000-Einwohner-Ort im niederbayerischen Landkreis Passau sitzen derzeit elf Männer im Gemeinderat und nur eine Frau. Diese tritt nun nicht wieder an, und so müssen Kößlarns Frauen fürchten, bald ganz von Männern regiert zu werden. Mit der neu gegründeten Frauenliste „Für Soziales und Gemeinschaft – Kößlarn“ halten sie nun dagegen.
Natürlich könnten sich die Frauen auch von den etablierten Parteien aufstellen lassen, sagt Caro Aigner, eine der Gründerinnen. Für die CSU etwa seien immer wieder auch Frauen ins Rennen gegangen. Diese standen aber oft auf hinteren Listenplätzen und hätten bis auf Margarete Eichler, die als Wirtin im Ort bekannt sei, so keine Chance gehabt. „Wenn man eine eigene Liste hat, ist die Chance, zumindest Eine reinzubekommen, höher.“
Zumindest einen Platz bekommen – das erhoffen sich viele der Bürgergruppen. Und ein Blick auf die Gemeine- und Stadträte zeigt: Oft klappt das auch. Die Kommunalpolitik stellt dieser Trend durchaus vor Herausforderungen. Denn während sich die Ratsmitglieder in großen Fraktionen die Fachgebiete aufteilen können, bleibt man mit einem Sitz ein Einzelkämpfer. Er saß zuletzt in fünf Ausschüssen, berichtet etwa Christian Janele, der für die CSB als Ein-Mann-Show im Stadtrat von Regensburg sitzt. Insgesamt sind sie dort zwölf Parteien oder Wählergruppen. Eine 2020 geschlossenen Fünfer-Koalition aus SPD, CSU, Freien Wählern, FDP und CSB platzte 2024. Seither regiert man dort mit wechselnden Mehrheiten.
„Die Konflikte auf offener Bühne nehmen zu“, sagt dazu der Politikwissenschaftler Kranenpohl. Was früher erst in langen Parteiabstimmungen und später in Koalitionsverhandlungen hinter verschlossenen Türen erarbeitet wurde, wird nun öfter in den Parlamenten ausdiskutiert. „Auf die Bürger kann das enervierend wirken“, sagt er. Es entsteht dann der Eindruck, Politiker stritten nur, statt durchzuregieren. Dahinter stehe aber oft nur ein Wandel der Bühne.
Auch in Bamberg ist der Stadtrat äußerst zersplittert. Nach der Wahl 2020 teilten sich insgesamt 14 Parteien und Wählergruppierungen die 44 Stadtratssitze. Käme die Zwiebel rein, würde der schon jetzt überaus bunte Fächer der Sitzverteilung noch um eine Farbe reicher.
Das Regieren sei dadurch herausfordernder geworden, sagt Oberbürgermeister Andreas Starke, der seit 2006 im Amt ist und nicht wieder antritt. In Bamberg kam 2020 keine Koalition zustande. Seit sechs Jahren regiert Starke dort mit wechselnden Mehrheiten. „Für jedes Thema müssen neue Bündnisse geschmiedet werden. Dazu braucht es Überzeugungskraft und Gestaltungswille.“ Als Oberbürgermeister habe er in den vergangenen Jahren stärker moderieren und vermitteln müssen. „Es galt und gilt immer einen Konsens zu erzielen, bei dem alle gesichtswahrend mitgehen können.“
Dass das überhaupt funktioniert habe, liegt aus Sicht des zweiten Bürgermeisters Jonas Glüsenkamp (Grünes Bamberg) daran, dass sehr viele kommunalpolitische Entscheidungen unstrittig sind. 97 Prozent der Beschlüsse habe man einstimmig gefällt. Für die strittigen drei Prozent suchte man sich jeweils neue Mehrheiten, stimmte also für mehr Haushaltsdisziplin mit der CSU und für mehr Radwege ohne sie.
Glüsenkamp, der als Oberbürgermeister kandidiert, sieht in der Kompromissfindung die Kernkompetenz eines Bürgermeisters. Für diese Wahl hat der Grüne deshalb seinen eigenen Wertekanon hinten angestellt und profiliert sich als überparteilicher Kandidat.
