Lokalpolitiker "Man ist ständig das Angriffsobjekt"

Spitzenämter im Rathaus sind offenbar nicht mehr besonders attraktiv. Es fehlen Kandidaten.

(Foto: dpa)

Bei der Kommunalwahl 2020 hören in Bayern so viele Bürgermeister auf wie nie in der Nachkriegszeit. Auch wegen Hass, Häme und Respektlosigkeiten.

Von Florian Fuchs, Matthias Köpf und Claudia Henzler

In Bayerns Rathäusern steht mit den Kommunalwahlen im März wohl der größte personelle Wechsel in der Nachkriegszeit bevor. In mindestens der Hälfte, womöglich sogar in zwei Dritteln aller 2056 Städte und Gemeinden, wird es eine neue Bürgermeisterin oder einen neuen Bürgermeister geben, schätzt der Bayerische Gemeindetag. Bei zurückliegenden Kommunalwahlen zogen meist in ein gutes Drittel aller Rathäuser neue Chefs ein. Die Gründe für den absehbaren Umbruch sind vielfältig. Eine gewichtige Rolle spielt es dabei nach Einschätzung des Gemeindetags, dass die Amtsinhaber immer häufiger mit Hass, Häme und Respektlosigkeit bis hin zu Drohungen und Gewalt konfrontiert sind.

"Es ist schon so, dass die Menschen auch schwieriger werden", sagt Hubert Eberle. Nach 18 Jahren als Gemeindechef in Oberndorf am Lech im Landkreis Donau-Ries will der 62-Jährige nicht mehr kandidieren. Im Pfingsturlaub hat er eine Pro- und Contraliste angefertigt, das Contra hat überwogen. Da spielt das Alter eine Rolle, "dass meine Frau noch etwas von mir haben will", sagt er. Aber eben auch, dass alles komplizierter geworden ist, mit der Bürokratie und den Menschen.

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Ein Beispiel, erst ein paar Wochen her: Da hat Eberle einer aus dem Ort angerufen, sechs Mal am Tag, erzählt der Bürgermeister, gar nicht mehr aufhören wollte der, in einem Ton, den man nicht wiederholen möchte. Bloß, weil er sich über die Mücken auf seiner Terrasse ärgert. Im Dorfbach lebt ein Biber, der hat ein Loch ins Ufer gegraben, wo jetzt beständig Wasser steht, und da brüten die Mücken, die dann die Terrasse heimsuchen. "Und da soll jetzt der Bürgermeister den Kopf hinhalten", schimpft Eberle. "So etwas erspare ich mir in Zukunft gerne."

Chams Erste Bürgermeisterin Karin Bucher (Freie Wähler) hat ganz ähnliche Erfahrungen gemacht. "Du bist automatisch verantwortlich für jegliches Unheil, das in der Stadt passiert" - ganz egal, ob sie tatsächlich zuständig sei oder nicht. Nun gilt die Oberpfälzerin als beliebt. Trotzdem lautet ihr Fazit: "Man ist ständig das Angriffsobjekt". Die Menschen schlügen immer öfter einfach verbal drauflos, schrieben Mails, in denen sie die Bürgermeisterin im besten Fall einfach duzen. Anfangs habe ihr das wenig ausgemacht. "Aber mit den Jahren geht es einem schon an die Nieren."

Hinzu komme, dass das Amt keine Zeit zum Regenerieren lasse. "Man hat halt einfach kein Privatleben mehr." Das hat sich bei ihr schon gesundheitlich bemerkbar gemacht. Anfang des Jahres hat sie bekannt gegeben, dass nach zwölf Jahren für sie Schluss sein wird. Sie wolle diese Amtszeit noch mit voller Kraft fertig machen. "Das Amt als Bürgermeisterin ist aus meiner Sicht nach wie vor ein ganz, ganz tolles Amt." Weitere sechs Jahre könne sie dem Anspruch, den sie selbst an sich stelle, aber nicht mehr gerecht werden. Wo sie danach arbeiten wird, ist für die 54-jährige Juristin noch offen. "Wahrscheinlich nicht mehr in der Politik."

Wieder mehr Zeit fürs Privatleben haben und für Sport. Sich nicht mehr ständig im Dienst fühlen, solange man sich in der eigenen Stadt bewegt: So begründet Matthias Thürauf die Entscheidung, nach zwei Amtsperioden auf eine erneute Kandidatur als Oberbürgermeister von Schwabach zu verzichten. Der CSU-Politiker war 2008 mit 34 Jahren zum Chef der fränkischen 40 000-Einwohner -Stadt gewählt worden und hätte wohl gute Chancen auf eine erneute Wiederwahl gehabt. Er schätze den Gestaltungsspielraum und das große Spektrum an Themen, mit dem er sich als Oberbürgermeister befassen konnte.

Und doch sei für ihn von Anfang an klar gewesen, dass er nicht ein Leben lang in diesem Amt bleiben, sondern rechtzeitig wieder in einen zivilen Beruf zurück wolle, sagt er. "Ich bin an einem Punkt, an dem etwas Neues kommen muss. Und ich glaube, dass das mir und dem Amt gut tut." Thürauf ist Jurist und hat zuletzt als Richter gearbeitet. Für die Entscheidung, ob er ins Richteramt zurückkehrt, lasse er sich noch ein bisschen Zeit. "Mal sehen."

"Der Ton hat sich schon sehr, sehr verändert"

Wer vor seiner Wahl zum Bürgermeister als Beamter oder im öffentlichen Dienst gearbeitet hat, tut sich mit der Rückkehr meist leichter als etwa ein Selbständiger, der für das Amt die Firma aufgegeben hat und wieder ganz von vorne anfangen müsste. Einst war es ohnehin fast die Regel als Bürgermeister bis zum Ruhestand durchzuregieren, und immerhin ein rundes Drittel derjenigen, die 2020 aus dem Amt scheiden, tut dies wegen Erreichens der Altersgrenze. Dazu kommen immer Amtsinhaber, die schlicht abgewählt werden. Inzwischen zögen sich aber immer mehr Kollegen schon nach einer oder zwei Wahlperioden von sich aus zurück, sagt der Abensberger Bürgermeister Uwe Brandl, der auch Präsident des Bayerischen Gemeindetags ist. Es gehe manchem schon an die Lebensqualität, wenn er sich ununterbrochen für alles rechtfertigen müsse.

Dabei will auch Brandl erklärtermaßen nicht zurück zum alten Honoratiorenmodell mit dem Bürgermeister als absoluter Autorität. Inzwischen gelte ein Bürgermeister vielen Menschen aber kaum mehr als Respektsperson, sondern als schlichter Dienstleister, der ihren Wünschen zu entsprechen habe, bestätigt Brandl aus eigener Erfahrung. Da kaufe einer in voller Kenntnis aller Planungen ein Baugrundstück, für das die Gemeinde ein normales Einfamilienhaus vorsehe, und wenn er dann keine Toskanavilla hinstellen dürfe, dann gehe es beim Klingelputzen los und reiche über Unterschriftensammlungen, Petitionen und Klagen bis hin zu Drohungen. "Der Ton hat sich schon sehr, sehr verändert und die Art und Weise, wie man miteinander umgeht."

Von dem, was mancher in Mails und speziell in den sozialen Medien über sich lesen muss, hat Brandl da noch gar nicht gesprochen, sondern von Begegnungen am Stammtisch, bei Geburtstagsfeiern oder Vereinsveranstaltungen. Und wer sich zum Beispiel als Bürgermeister in der Flüchtlingspolitik exponiere, ganz gleich für welche Position, bekomme das entweder von der einen oder der anderen Seite sofort um die Ohren gehauen. In einer bundesweiten Umfrage der Verbandszeitschrift des Deutschen Städte- und Gemeindebunds in Zusammenarbeit mit "Report München" unter mehr als 1000 Bürgermeistern berichtete rund ein Fünftel der Befragten von Hassmails, ein weiteres Fünftel von Einschüchterungsversuchen. Fast zwei Prozent der befragten Bürgermeister wurden in den vergangenen vier Jahren körperlich angegriffen.

Als Alarmzeichen wertet Brandl, dass es in ungefähr 100 Gemeinden noch überhaupt keinen Bürgermeisterkandidaten gibt. Doch diese Zahl werde in dem Dreivierteljahr bis zur Wahl schon noch sinken.

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