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Kommunalwahl 2008:Das Surfen in den Listen

Das Wahlrecht bei den bayerischen Kommunalwahlen gilt als kompliziert, aber bürgerfreundlich. Wer das System durchschaut, kann aus den Kandidaten sein eigenes Wunschteam zusammenstellen.

Seit ein paar Tagen bekommt Volker Berninger vermehrt Besuch, auf der Website zumindest. Seine Software-Firma betreut Kommunen und bietet ihnen Programme für den Wahlabend an. Unter www.probewahl.de hat Berninger zu Demonstrationszwecken einen Musterstimmzettel für die bayerischen Kommunalwahlen ins Netz gestellt.

Kompliziert, aber bürgerfreundlich: Wählen bei den Kommunalwahlen

Kompliziert, aber bürgerfreundlich: Wählen bei den Kommunalwahlen

(Foto: Foto: dpa)

Und stündlich klicken ihn mehr Menschen an, um zu erfahren, wie das mit der Stimmvergabe und dem Auszählen funktioniert. Das tut not. Denn Bayerns Wahlrecht sei im Bundesvergleich besonders kompliziert, sagt Berninger. Nirgendwo sei es so leicht, "ungültig zu wählen".

Eigenes Wunschteam zusammenstellen

Aber es sei das "bürgerfreundlichste Wahlrecht" in ganz Deutschland, gibt Hermann Büchner zu bedenken, Dozent an der Hofer Beamten-Fachhochschule und Experte für Kommunalrecht. Schließlich könne man sich "aus allen Wahlvorschlägen ein Wunschteam zusammenstellen".

Die Juristen sprechen von einem "personalisierten Verhältniswahlrecht", weil grundsätzlich Personen zu wählen sind, die Sitze im Gemeinderat oder Kreistag aber danach vergeben werden, wie viele Gesamtstimmen die Listen jeweils bekommen haben.

Recht einfach ist die Wahl der Bürgermeister und Landräte. Jeder Wähler hat eine Stimme, die er einem der Kandidaten gibt. Tritt nur einer an, kann man ihn wählen oder einen anderen Namen handschriftlich eintragen. Gibt es gar keinen Kandidaten - das kommt gelegentlich in kleinen Gemeinden vor - muss der Wähler einen Namen eintragen. Dann gewinnt, wer am meisten Stimmen erhält.

Häufeln und streichen

Viel komplizierter ist die Wahl der Kommunalparlamente. Grundsätzlich gilt: Jeder Wähler hat so viele Stimmen, wie Mandate zu vergeben sind - von acht in kleinen Orten bis zu 80 im Münchner Stadtrat. So viele Namen von Kandidaten umfassen dann auch die einzelnen Listen. (In sehr kleinen Gemeinden können auch doppelt so viele Kandidaten antreten - dementsprechend mehr Stimmen hat der Wähler. Das gilt auch, wenn nur eine Liste zur Wahl steht.)

Die einfachste Möglichkeit ist, einfach eine Liste als ganze anzukreuzen (A), in unserem fiktiven Beispiel die Freien Bürger Sillertshausen. Dann bekommt jeder ihrer Kandidaten je eine Stimme. Das freut die Wahlhelfer, weil die Stimmzettel leicht auszuwerten sind. Üblicherweise werden diese, nachdem die Wahllokale geschlossen sind, als erste erfasst. Findet man die Freien Bürger gut, hält den Kandidaten Falkenberg aber für eine Niete, kann man ihn streichen (C). Dann wird er mit keiner Stimme bedacht. (Minusstimmen gibt es übrigens nicht.)

Der Wähler kann aber auch Stimmen häufeln - weil das zu einfach klingt, spricht der Jurist von "Kumulieren". Will man etwa den Kandidaten Kunerl besonders unterstützen, gibt man ihm zwei oder drei Stimmen (B). Mehr ist nicht erlaubt. In unserem Beispiel - blendet man einmal aus, dass hier auch Kandidaten der Unabhängigen Bürgerliste Sillertshausen angekreuzt wurden - würde das bedeuten: Der Wähler hat acht Stimmen insgesamt zu vergeben.

Davon bekommt Kunerl drei, es bleiben also fünf übrig. Die bekommen nun von oben nach unten die ersten fünf Kandidaten auf der Liste - mit Ausnahme von Kunerl, der hat ja schon drei, und mit Ausnahme von Falkenberg, der ist ja durchgestrichen. Deshalb ist es für die Kandidaten gut, möglichst weit oben auf der Liste zu stehen. Allerdings schaffen es orts- und stadtbekannte Personen regelmäßig von ganz hinten nach vorne zu kommen, die sogenannten Häufelkönige.

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