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Kabinettsitzung in Deggendorf:Ein E-Wald für Niederbayern

Das Kabinett hat den Bayerwald zur Modellregion für Elektromobilität ernannt. In sechs Landkreisen - von Cham bis Passau - soll getestet werden, welche Technik am besten angenommen wird.

Max Hägler

Möglichst bald sollen durch die Hügel des Bayerischen Waldes Elektroautos surren. Bei einer Ostbayern-Visite beschloss das Münchner Regierungskabinett, sechs Landkreise - von Cham bis Passau - zur Modellregion für Elektromobilität zu machen.

Ministerpraesident Seehofer im Elektrofahrzeug

Ministerpraesident Horst Seehofer (CSU) nahm vor Beginn einer Sitzung des bayerischen Ministerrats in Deggendorf in einem Elektrofahrzeug Platz. Das Kabinett beschloss, den Bayerwald zur Modellregion für Elektromobilität zu machen.

(Foto: dapd)

Er wünsche sich einen umfassenden Ansatz, der über den elektrischen Antrieb von Autos hinausreiche, sagte Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) am Dienstag in Deggendorf. So könne er sich neben Elektromobilen etwa Straßenbeleuchtungen vorstellen, gespeist von Sonnenkollektoren. Nicht nur der Betrieb, sondern auch die Entwicklung und Fertigung sollen in Niederbayern angesiedelt werden.

Die auf den griffigen Namen E-Wald getaufte Region ist die dritte Modellregion, nach Garmisch-Partenkirchen und Bad Neustadt an der Saale. Neben den beiden Städten soll gerade im dünn besiedelten Bayerwald mit seinen strengen Wintern erprobt werden, welche Technik sich bewährt und wie sie von Touristen angenommen wird.

Eine Finanzierung für das wohlklingende Projekt, auf dem in der infrastrukturschwachen Gegend viel Hoffnung ruht, gibt es allerdings noch nicht. Man wolle erst die Sparpläne der Ressorts abwarten und hernach sehen, was sich investieren lasse, sagte Seehofer. Erste Zahlen soll es bei der Kabinettsklausur Anfang November geben.

Auch für ein anderes großes Projekt gab es grünes Licht, aber noch keine Finanzzusagen: Die Staatsregierung unterstützt überraschend eindeutig den Aufbau einer länderübergreifenden Donau-Moldau-Region. Dies sei eine "sehr moderne und zukunftsgerichtete Antwort auf die Fragen unserer Zeit", sagte Seehofer.

Bislang hatten Lokalpolitiker vor Ort die Landesregierung immer wieder für ihre Zurückhaltung bei diesem Thema kritisiert. Kein Wunder, könnte die Regierung doch Kompetenzen verlieren: Eine Europaregion Donau-Moldau soll Ostbayern mit Böhmen und Teilen Oberösterreichs vereinigen. Regionalpolitiker argumentieren, dass sich die Probleme der jeweiligen Randlagen ähnelten und dass man gemeinsam vor allem bei der Vergabe von EU-Fördergeldern in Brüssel stärker auftreten könne.

Die Subventionen sind tatsächlich in Gefahr bei der nächsten EU-Förderperiode, denn auf dem Papier ist Niederbayern inzwischen der bayerische Bezirk mit den niedrigsten Arbeitslosenzahlen. "Gigantisch", sagte Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch (FDP) in Deggendorf dazu - und gestand ein, dass er in der vergangenen Woche noch Oberbayern vorn gesehen hätte.

Was mit Blick auf die Arbeitsplätze wohl auch stimmt. Landwirtschaftsminister Helmut Brunner (CSU), der selbst aus Niederbayern kommt, relativierte denn auch die Lobeshymnen der Kollegen: Er erinnerte daran, dass viele Niederbayern in die großen Firmen der Ballungszentren Regensburg, Ingolstadt oder sogar München pendeln.

© SZ vom 13.10.2010/isa
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