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Justizministerium:Antisemitische Straftaten besser erkennen

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) sieht in den Anti-Corona-Aktionen von Verschwörungstheoretikern einen möglichen Nährboden für Antisemitismus. Bei Demos in München, Nürnberg und Passau hätten Teilnehmer am 9. Mai beispielsweise gelbe Sterne mit Inschriften wie "Impfen macht frei" getragen - eine Anspielung an die zynische Inschrift "Arbeit macht frei" an den Toren nationalsozialistischer Konzentrationslager. "Mit solchen Aktionen werden die Infektionsschutz-Maßnahmen von Bund und Ländern auf unerträgliche Weise mit dem Nationalsozialismus und der Schoah verglichen und sogar gleichgesetzt", sagte Eisenreich. Bei dem neuen bayerischen Hate-Speech-Beauftragten laufen allein seit Anfang des Jahres 81 Ermittlungsverfahren wegen antisemitischer Hass-Posts im Netz. 2019 wurden insgesamt mehr als 300 antisemitisch motivierte Straftaten in Bayern gemeldet. Die Verbreitung antisemitischer Verschwörungstheorien und die Relativierung nationalsozialistischer Verbrechen könnten auch zum Nährboden für neue Straftaten werden, warnte Eisenreich. Um die Staatsanwälte bei der Verfolgung judenfeindlicher Straftaten zu unterstützen, gibt es nun einen Leitfaden mit dem Titel "Antisemitische Straftaten erkennen". Ziel des Leitfadens ist es, Anhaltspunkte für eine judenfeindliche Tatmotive aufzuzeigen. "Das können Codes oder Jahrestage sein, die für Neonazis von Bedeutung sind", sagte Eisenreich.

© SZ vom 28.05.2020 / dpa

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