Nach einer großflächigen Störung der IT-Systeme bei Gerichten, Staatsanwaltschaften und dem Justizministerium in Bayern sind die Probleme nach Ministeriumsangaben seit der Nacht wieder behoben. Die „Standarddienste“ wie Mail und Telefon seien wieder verfügbar, teile das bayerische Justizministerium mit. „Die Fachverfahren und die E-Akte stehen ebenfalls wieder zur Verfügung.“ Allerdings komme es „im elektronischen Rechtsverkehr noch zu Verzögerungen beim Nachrichtenversand“.
Nachrichten, die während des Störungszeitraums versandt worden seien, seien auf den Systemen zwischengespeichert worden und würden derzeit abgearbeitet. Für Eilfälle stünden den Gerichten und Staatsanwaltschaften alternative Versandwege – beispielsweise das Justizportal – zur Verfügung, heiß es in der knappen Mitteilung des Ministeriums.
Seit dem Donnerstagnachmittag habe eine Störung der Netzwerkinfrastruktur im Rechenzentrum des Landesamts für Steuern bestanden, teilte eine Sprecherin des Landesamts mit. IT-gestützte Arbeitsabläufe bei Gerichten und Staatsanwaltschaften seien dadurch eingeschränkt gewesen. Das hatte zur Folge, dass Bayerns Justiz zeitweise nicht per Festnetztelefon oder E-Mail erreichbar war. Um kurz nach Mitternacht, um 00.03 Uhr am Freitag, liefen die Systeme nach Ministeriumsangaben wieder.
Der Richterverein dringt darum nun auf ein Notfallkonzept. „Eine digitale Justiz ohne belastbare Ausfallkonzepte ist nicht zukunftsfähig“, sagte die Landesvorsitzende des Bayerischen Richtervereins, Barbara Stockinger. „Der Rechtsstaat muss auch dann handlungsfähig bleiben, wenn zentrale IT-Systeme versagen. Die aktuellen Ereignisse zeigen eindrücklich, dass wir resiliente und redundante Systeme benötigen, um die Funktionsfähigkeit der dritten Gewalt jederzeit sicherzustellen.“
