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Joachim Herrmann und der Staatstrojaner:Minister im Wettlauf gegen die Zeit

Erst Prügel - jetzt Spähvorwürfe: Joachim Herrmann kämpft im Landtag um den Ruf seines Innenressorts. Die Vorwürfe in Sachen Bayerntrojaner weist er vehement zurück - doch sein Image ist angekratzt.

Müsste man den bayerischen Innenminister mit einem Gewässer vergleichen, dann wäre Joachim Herrmann ein langer, breiter, mitunter etwas behäbig fließender Fluss. Herrmann ist manchmal etwas langsam, gelegentlich richtig bedächtig. Doch wenn wirklich etwas passiert, dann kann der breite Fluss schnell zu einem reißenden gefährlichen Strom werden, dann gibt es Strudel, Stromschnellen und wütend aufbrausende Gischt.

Trojaner-Wirbel um Bayerns Innenminister

Trojaner-Wirbel um Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Er verteidigt sich vehement - doch sein Image ist angekratzt.

(Foto: dapd)

Wenn Herrmann sich bedroht fühlt und in Fahrt kommt, dann steht der Minister mit gerötetem Kopf am Rednerpult und wird laut. Am Mittwoch ist es schon wieder so weit: "Da kann ja irgendein Chaot irgendetwas behaupten", echauffiert sich Herrmann, schon bevor am Nachmittag das Landtagsplenum über die Affäre um den Bayerntrojaner debattiert. "Irgendein Chaot" - damit meint Herrmann die Hamburger Experten vom Chaos Computer Club, die durch ihre Untersuchungen seine Behörde in einem schlechten Licht erscheinen lassen.

Hat das Innenministerium in Software für die Überwachung von Internettelefonaten und Mails illegale Fahndungsprogramme einbauen lassen, durch die Laptops komplett überwacht werden könnten? Herrmann weist das vehement zurück: "Das ist einfach falsch", sagt er. "Die Software kann nur das, was sie darf." Der Vorwurf wiegt schwer und kratzt an Herrmann. Manche Antwort bleibt er schuldig. Die Debatte im Landtag läuft nicht gut für ihn. SPD und Grüne halten ihm verfassungsrechtlich zweifelhafte Aktionen vor. Und mit dem FDP-Mann Andreas Fischer spricht immerhin ein Koalitionspolitiker von einem "Datenschutzskandal" und lobt einen Fragenkatalog der Grünen, das muss es tief in ihm brodeln lassen.

Herrmann sortiert scheinbar unbeteiligt auf der Regierungsbank Papiere. Am Rednerpult regt er sich dann auf: "Es sind auch heute wieder maßlose Unterstellungen in den Raum gestellt worden", ruft er, "eine Fülle von Desinformationen" in Parlament, Medien und Angriffen der Gegner, beklagt er, "ohne dass sie überhaupt eine Ahnung davon haben". Es sind Krisenwochen für Herrmann und seine Polizei.

Vor zwei Wochen erst musste er an selber Stelle im Landtag Rede und Antwort stehen. Der Chef der Polizeiinspektion Rosenheim soll auf dem Herbstfest einem 15-Jährigen die Zähne ausgeschlagen haben, Beamte sollen Ende 2010 eine Familie niedergerungen haben. Und in München ging der Polizeipräsident lieber mit einem schwerer Straftaten verdächtigen Gaddafi-Sohn essen, als hart gegen ihn zu ermitteln. SPD und Grüne griffen ihn an, Herrmann ritt, mit rotem Kopf, die Gegenattacke. Die gipfelte darin, dass er keinerlei Kritik, sondern nur ein klares "Dankeschön" an die bayerische Polizei gelten lassen wollte.

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