Hörsaalbesetzungen in Bayern: Wie reagieren die Hochschulen?

München (dpa/lby) - Mehrfach sind im laufenden Wintersemester die Hörsäle bayerischer Hochschulen zum Schauplatz von Klimaprotesten geworden. Studierende, die Hörsäle besetzen und teils sogar dort übernachten, wollen sich damit etwa für ein Ende fossiler Brennstoffe und eine gerechtere Klimapolitik einsetzen. Manchmal dauern die Besetzungen nur wenige Stunden, manchmal mehrere Tage. Teils verlassen die Aktivisten die Hörsäle irgendwann freiwillig, teils muss vorher die Polizei anrücken. Die Hochschulleitungen reagieren unterschiedlich auf die neu auflebende Protestform.

In Erlangen und Nürnberg setzt die Friedrich-Alexander-Universität (FAU) etwa nach eigenen Angaben generell auf einen Dialog mit den Protestierenden. Wie mit Besetzungen aber konkret umgegangen werde, müsse im Einzelfall entschieden werden. So habe man einen viertägigen Protest in Erlangen toleriert, bei einer Aktion am Nürnberger Campus allerdings die Polizei gerufen, da hier die Sicherheit wegen der naheliegenden Chemielabore im Gebäude nicht gewährleistet werden konnte. Die Protestierenden hätten den Saal "friedlich verlassen", sagte eine Sprecherin der Universität. "Sie durften ihr inhaltliches Programm an zwei Folgetagen mit Sicherheitsauflagen fortführen."

Die Hochschule halte "das Anliegen der Protestierenden für legitim, die Art des Protests jedoch für wenig zielführend", sagte die Sprecherin. Der Klimaschutz würde nach ihrer Auffassung "mehr Aufmerksamkeit und Publikum gewinnen, wenn gemeinsame Aktionen und Events durchgeführt würden". Diesbezüglich habe die FAU den Protestierenden bereits Angebote gemacht.

Auch die Otto-Friedrich-Universität in Bamberg habe für die Forderungen der Aktivisten "großes Verständnis" und habe daher die zweifache Belegung ihrer Hörsäle in diesem Semester geduldet. "Wir nehmen die Ziele der Initiative ernst und können sie gut nachvollziehen", sagte Universitätskanzlerin Dagmar Steuer-Flieser. "Zugleich wünschen wir uns einen Gesprächsrahmen, der den Lehrbetrieb nicht tangiert."

Die Hochschulleitung der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in München erklärte nach der Besetzung eines Hörsaals Mitte Dezember, "offen für einen Dialog" zu sein, aber "rechtswidriges Verhalten nicht dulden" zu können. Nach mehrfacher Aufforderung, die Besetzung zu beenden, sei der Hörsaal daher durch die Polizei geräumt worden. Einen Strafantrag gegen die Besetzer wegen Hausfriedensbruchs wolle man nicht stellen.

"Nach mehr als zweieinhalb Jahren Corona-Pandemie stellt die mit großem Aufwand wiederhergestellte Präsenzlehre einen hohen Wert für den Lehrbetrieb im Interesse aller Studierenden und Lehrenden dar", teilte die Universität mit. "Der Ausfall eines großen Hörsaals der LMU während des laufenden Vorlesungsbetriebs kann von Seiten der Hochschulleitung daher nicht toleriert werden."

Organisiert werden die Besetzungen meist von der Protestgruppe "End Fossil: Occupy!". Im Rahmen einer globalen Protestaktion sollen nach Angaben der Gruppe zwischen September und Dezember weltweit hunderte Schulen und Universitäten besetzt werden. In Deutschland gebe es entsprechende Aktionen in mehr als 20 Städten.