Härtefallkommission: Etappensieg für syrische Familie

Die Härtefallkommission hat sich gegen die Abschiebung der Familie Ora ausgesprochen - unter bestimmten Bedingungen.

Die bayerische Härtefallkommission ist gegen die Abschiebung einer fünfköpfigen syrischen Familie aus dem Landkreis Straubing-Bogen. Sie appellierte an Innenminister Joachim Herrmann (CSU), die Eltern und ihre beiden minderjährigen Kinder in Bayern zu lassen.

Das sei jedoch mit der Auflage verbunden, dass die Eltern die ihnen angebotenen Arbeitsplätze annehmen und selbst für ihren Lebensunterhalt aufkommen. Erst dann dürfe eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, fordert die Kommission.

Eine Entscheidung über den volljährigen Sohn der Familie wurde den Angaben zufolge zunächst zurückgestellt. Damit solle ihm die Möglichkeit gegeben werden, einen Nachweis dafür zu bringen, dass er seine Ausbildung ernsthaft betreibe. Deshalb will die Härtefallkommission über seine Zukunft erst im Herbst eine Empfehlung abgeben.

Die christliche Familie, die seit zwölf Jahren in Bayern lebt, sollte im Oktober 2007 nach Syrien abgeschoben werden. Doch gegen die Entscheidung formierte sich Protest. Auch der Regensburger Bischof Gerhard Ludwig Müller schaltete sich ein und erreichte einen vorläufigen Abschiebestopp.

Aufgrund zahlreicher Beschwerden an den Landtag wurde die Abschiebung ausgesetzt und der Fall der Härtefallkommission übertragen.