Landespolitik:Grüne fordern kostenlose Klassenfahrten

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Von Andreas Glas, Weiden

Die Grünen im Landtag verlangen von der Staatsregierung, Familien mit Kindern stärker zu entlasten. Ein Maßnahmenpapier, das die Abgeordneten bei ihrer Herbstklausur in Weiden präsentiert haben, fordert etwa kostenlose Ausflüge und Klassenfahrten für alle Schülerinnen und Schüler bis zur siebten Jahrgangsstufe - befristet für das laufende Schuljahr. Dazu wollen die Grünen einen bayerischen Härtefonds für Familien und Haushalte, die sich Nachzahlungen für Öl und Gas möglicherweise nicht mehr leisten können. Hierfür soll der Freistaat 200 Millionen Euro im Haushalt einplanen. Außerdem sollen Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre sowie Auszubildende und Studierende bis 28 Jahre in Bayern kostenlos mit Bus und Bahnen fahren dürfen.

Derzeit hätten Kinder und Jugendliche "nicht den Stellenwert in der bayerischen Landespolitik, den sie eigentlich haben sollten", sagte Fraktionschefin Katharina Schulze am Donnerstag zum Auftakt der zweitägigen Klausur. In der Corona-Pandemie habe nicht "Kinder first" gegolten, "sondern Baumärkte first, dann Bierfeste first und irgendwann kamen die Kinder und Jugendlichen". Schulze verwies auf Studien, wonach psychische Belastungen bei jungen Menschen zugenommen haben. Pandemie, Krieg und Klimakrise lösten "Ängste und Sorgen" aus, sagte Co-Fraktionschef Ludwig Hartmann.

Finanziert werden könnten die Grünen-Vorschläge laut Schulze und Hartmann unter anderem dadurch, dass das bayerische Familiengeld (250 bis 300 Euro für jedes ein- und zweijährige Kind) künftig nicht mehr alle Familien bekommen - sondern nur diejenigen, die dringend darauf angewiesen sind. So würde auch "Geld flüssig", das in bessere Kinderbetreuung investiert werden könnte, sagte Schulze. Es dürfe "nicht immer pauschal Geld an alle" fließen, kritisierte Hartmann, der Freistaat müsse "zielgenau" helfen. Dass auch die Grünen-Forderung nach kostenlosen Klassenfahrten für alle gelten soll, erklärte Hartmann damit, dass ein Schulausflug "zur Bildung" gehöre und Bildung nichts kosten dürfe. Mit dem Familiengeld sei dies nicht zu vergleichen.

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