Gewalt bei Einsätzen:Wann liegt überhaupt "Widerstand" vor?

Die Polizei sagt, dass die meisten Anzeigen gegen Beamte unberechtigt sind.

Ich halte das nicht für besonders plausibel, weil ich nicht glaube, dass Bürger einfach aus bösem Willen Anzeige erstatten. Eine Anzeige mit folgendem Verfahren ist mit Arbeit und Stress verbunden.

Immer wieder finden sich Bürger, die Vorwürfe gegen Polizisten erheben, selbst als Angeklagte vor Gericht wieder.

Ja, häufig stehen sich zwei Anzeigen gegenüber: Hier Körperverletzung im Amt, dort Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Wissenschaftlich ist noch nicht untersucht, was Aktion und was Reaktion ist. Wenn man aber hört, was Verteidiger und einzelne Polizisten berichten, dient der Vorwurf des Widerstands nicht selten dazu, polizeiliches Vorgehen zu rechtfertigen.

Aus welchem Grund?

So eine Anzeige ist für Polizisten eine Möglichkeit, Gewaltanwendung zu legitimieren. Die gehen in einen Einsatz, wenden Gewalt an. Wenn sie dann feststellen, dass es vielleicht ein bisschen zu viel war, lässt sich dies mit dem Vorwurf des Widerstands ausgleichen.

Wann liegt überhaupt "Widerstand" vor?

Die Grenze ist recht niedrig und fließend. Da kann es ausreichen, sich loszureißen oder gegen die Laufrichtung zu stemmen, wenn man abgeführt wird. Ob die Grenze überschritten ist, hängt dann stark von den Bewertungen und Angaben der Polizisten ab.

Sie haben das USK erwähnt, das häufig in der Kritik steht. Auch, weil die Beamten nicht gekennzeichnet sind.

Bei Einheiten in Schutzausrüstung ist die Identifizierung einzelner Beamter häufig ein Problem. Sinnvolle Argumente gegen eine Kennzeichnung sehe ich spätestens mit der Wahlmöglichkeit zwischen Namens- und Nummernschildern nicht. In jeder staatlichen Behörde tritt einem der Sachbearbeiter mit Namen gegenüber. Der Widerstand gegen die Kennzeichnung weckt höchstens den Eindruck, dass die Polizei etwas zu verbergen hätte.

© SZ vom 10.05.2012/tob
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