Gericht:Rechtsstreit wegen Bahnmuseum

Unter anderem eine Lok, die den Salonwagen von Kaiserin Sisi zog: Der Bahnpark Augsburg beherbergt zahlreiche Lokomotiven, die spannende Geschichten erzählen und deshalb nicht nur für Bahnenthusiasten interessant sind. Das Gelände ist mit einer Fläche von 27 000 Quadratmetern eines der größten Industriedenkmäler Bayerns, Bahnfreunde wollen dort ein Museum betreiben - streiten aber mit der Regierung von Oberbayern, die die Landeseisenbahnaufsicht innehat. Die Behörde will Auflagen erfüllt sehen, der Museumsbetrieb läuft momentan nur eingeschränkt. Vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München hat Markus Hehl als Betreiber der Bahnpark GmbH seine Klage dagegen am Freitag trotzdem zurückgezogen - und hofft genau deshalb nun bald auf einen geregelten Museumsbetrieb.

Die Klage gegen Sicherheitsauflagen im Planfeststellungsbeschluss hat ein komplexes Verfahren in Gang gebracht, auf das laut Hehl auch andere Bahnmuseen in Deutschland blicken. Der 22. Senat des Verwaltungsgerichtshofs hat nun zu erkennen gegeben, dass Hehl mit seinem Ansinnen nicht weit kommt, dass rechtlich eine Planfeststellung auf dem Areal aber auch gar nicht zulässig sei. Eigentlich müsste die Stadt Augsburg im Zuge einer Bauleitplanung dort Rechtssicherheit schaffen. Trotzdem zog der Bahnpark seine Klage zurück, um den Planfeststellungsbeschluss zu erhalten und nicht wieder in langwierigen Verhandlungen mit der Stadt neu anfangen zu müssen. Steht die Planfeststellung erst einmal, so das Kalkül, hat sie trotzdem Bestand. Die Auflagen will Hehl nun mit der Regierung so ändern, dass ein Museumsbetrieb zulässig ist. Der Betreiber hofft, in ein paar Monaten alle rechtlichen Grundlagen geschaffen zu haben. Um den Bahnpark langfristig als Museum betreiben zu können, benötigt er allerdings Zuschüsse von der Stadt Augsburg.

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