Süddeutsche Zeitung

Gabriele Pauli verliert vor Gericht:"Durchgeknallte Frau" ist keine Schmähkritik

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Als "durchgeknallte Frau" war Gabriele Pauli in einem Text eines Online-Portals bezeichnet worden, sehr zum Ärger der ehemaligen Fürther Landrätin. Vor Gericht klagte sie gegen diese Formulierung - und verlor nun vor dem Oberlandesgericht München.

Die ehemalige Fürther Landrätin Gabriele Pauli hat im Rechtsstreit um ihre Fotos in Latex-Handschuhen eine Schlappe erlitten. Das Oberlandesgericht München wies am Dienstag die Klage der Politikerin gegen einen Beitrag von bild.de ab, in dem sie unter anderem als "durchgeknallte Frau" bezeichnet worden war.

Der Text hatte Bezug genommen auf Fotos von Pauli, die im Gesellschaftsmagazin Park Avenue erschienen waren. Pauli ist auf den Bildern in aufreizenden Posen und mit Latex-Handschuhen zu sehen. In erster Instanz hatte das Landgericht Traunstein im Mai in der Formulierung, Pauli sei eine "durchgeknallte Frau", eine unzulässige Schmähkritik gesehen und die weitere Verbreitung verboten.

Zudem war das Landgericht der Meinung gewesen, die Bezeichnung "Domina-Posen" sei nicht von den Tatsachen gedeckt. Paulis Forderung nach einer Entschädigung von 5000 Euro hatte die erste Instanz jedoch zurückgewiesen, weshalb die ehemalige CSU-Politikerin in Berufung ging.

Die 55-Jährige erschien persönlich zur Berufungsverhandlung. Sie habe die Veröffentlichung der Bilder so nicht gewollt, sagte Pauli. "Aufgrund dieses Artikels, den ich in dieser Weise nie wollte, ist soviel losgetreten worden an Schmähungen, Beleidigungen." Irgendwann müsse das einmal gestoppt werden.

Die Aussage in dem Bild-Artikel sei in der Tat ehrverletzend, sagte die Vorsitzende Richterin Eva Spangler. Der Autor habe den Satz aber vor dem Hintergrund geschrieben, dass Pauli damals viele Karrierechancen hatte und sich ihm angesichts der Latex-Fotos die Frage gestellt habe, "wie man so was machen kann". Der Anwalt des Axel-Springer-Verlags, Ulrich Amelung, sagte, die Aussagen seien kritisch und scharf, aber zulässig.

Gabriele Pauli hatte im Winter 2006/2007 maßgeblich am Sturz des Ministerpräsidenten Edmund Stoiber mitgewirkt. Später trat sie aus der CSU aus und gehörte zwischenzeitlich den Freien Wählern an. Derzeit sitzt sie als partei- und fraktionslose Abgeordnete im Landtag.

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Quelle:
SZ vom 24.10.2012
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