Das Verwaltungsgericht Ansbach hat eine Klage zum geplanten Ausbau des Frankenschnellwegs in Nürnberg gekippt. Eine schriftliche Urteilsbegründung liege noch nicht vor, teilte ein Gerichtssprecher am Donnerstag nach der mündlichen Verhandlung mit. Die Stadt Nürnberg plant den stark befahrenen Frankenschnellweg für rund 660 Millionen Euro zu einer Art Stadtautobahn ohne Kreuzungen auszubauen.
Der Umweltverband VCD in Bayern hatte 2020 gegen die Änderung des Planfeststellungsbeschlusses und die Umweltverträglichkeitsprüfung geklagt, weil unter anderem die zugrundeliegende Verkehrsprognose und die Schadstoffmessungen nach dessen Ansicht fehlerhaft sind. Außerdem würden dadurch Fledermäuse in ihren Ruhestätten gestört. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist noch nicht rechtskräftig.
Über die Zulassung einer Berufung müsste der bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) entscheiden. Es könnte aber sein, dass der VCD aus finanziellen Gründen von einer Berufung absehe, sagte der Vorsitzende des Regionalverbands Großraum Nürnberg, Christoph Wallnöfer.
Auch der Bund Naturschutz (BN) klagt vor dem VGH gegen den Ausbau des Frankenschnellwegs. Ein Termin zur mündlichen Verhandlung sei derzeit nicht absehbar, teilte ein Sprecher auf Nachfrage mit. 2015 hatte der VGH der Klage in der mündlichen Verhandlung kaum Aussicht auf Erfolg gegeben. Daraufhin handelte der BN mit der Stadt einen Kompromiss aus, der unter anderem einen besseren Lärmschutz und ein Tempo-Limit vorsieht. In einer Mitgliederbefragung lehnte aber eine Mehrheit der Nürnberger Kreisgruppe den Vergleich ab, sodass der BN die Klage aufrechterhält.