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Forderung von SPD und Grünen:Anhörung zu Reform des Hochschulgesetzes

Grüne und SPD im Landtag wollen im Wissenschaftsausschuss eine Anhörung zur geplanten Reform des Hochschulgesetzes beantragen - und über ein Minderheitenvotum durchsetzen. Nachdem Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU) den Zeitplan verschoben hatte, sei eine erneute Diskussion über die Zukunft der bayerischen Hochschulen "dringend angebracht", teilten die beiden Fraktionen am Montag mit. Der Gesetzentwurf sollte eigentlich noch vor dem Sommer im Landtag diskutiert werden; wie zuvor die SZ berichtet hat, soll die Reform nun frühestens im Frühsommer 2020 kommen. Wieso genau es zu diesem Aufschub kommen soll, blieb zunächst unklar. Das Eckpunktepapier des Ministeriums vom vergangenen Herbst sei massiv kritisiert worden, betonten SPD und Grüne, und zwar "von einer breit angelegten Bewegung". Von der Reform erhofft sich die Staatsregierung, dass die Hochschulen agiler werden, Strukturen verschlankt werden, Entscheidungen schneller fallen - Ziel ist vor allem ein besseres Standing im internationalen Wettbewerb. Kritiker fürchten aber eine Zwei-Klassen-Gesellschaft im Wissenschaftsbetrieb. In ihrer Anhörung wollen Grüne und SPD vor allem über Themen sprechen, die in ihren Augen bisher vernachlässigt wurden: die Grundfinanzierung, die Stärkung von Studium und Lehre, die Zukunft sogenannter Kleiner Fächer sowie demokratische Hochschulstrukturen.

© SZ vom 30.03.2021 / angu, ojo
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