Wer sich zuletzt umgehört hat in der bayerischen SPD zur Europawahl, der konnte den Eindruck gewinnen, dem Spitzenpersonal sei eins noch wichtiger als das Abschneiden der eigenen Partei: Dass die Populisten und die Rechten nicht weiter an Gewicht zulegen im Europaparlament. „Ich hoffe sehr darauf, dass die progressiven Kräfte, die Europa voranbringen wollen, auch nach dem Sonntag die Mehrheit im Europaparlament haben werden“, lautete das Credo der bayerischen SPD-Spitzenkandidatin, der Rosenheimerin Maria Noichl.
Auch der Chef der Bayern-SPD und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Florian von Brunn, wiederholte mantraartig, wie wichtig es ihm sei, dass „Europa nicht weiter nach rechts rutscht“. Was die Aussichten der eigenen SPD anbelangt, so schienen Noichl und Brunn schon zufrieden, wenn ihre Partei das Ergebnis von 2019 – 15,8 Prozent bundesweit, 9,3 Prozent in Bayern – einigermaßen halten könnte.
Was auch immer man aus dieser Hoffnung für Zustand und Selbstbewusstsein der SPD ablesen mag, die Partei hat am Sonntagabend erneut leicht verloren. Bundesweit erreichte die SPD in der Hochrechnungen von Infratest dimap für den BR am Abend nur 13,9 Prozent der Wählerstimmen, in Bayern kam sie am Ende des Abends auf ein vorläufiges Ergebnis von nur 8,9 Prozent. Damit haben sich selbst die moderaten Erwartungen von Noichl und Brunn nicht erfüllt. „Das Ergebnis für die AfD zeigt, dass es einfach einen harten Kern rechter Wähler gibt, denen alle Enthüllungen über ihre Partei nichts bedeuten“, sagt Brunn bitter. Noichl erklärt trotzig, dass die SPD „an ihrer fortschrittlichen Politik festhalten und sich nicht von den Rechten unterkriegen lassen wird“.
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Was das Abschneiden der SPD anbelangt, gibt sich Brunn zumindest zufrieden, dass es nicht noch schlimmer gekommen ist als bei der Landtagswahl 2023, als seine Partei historisch niedrige 8,4 Prozent einfuhr. „Natürlich sind wir nicht zufrieden“, sagt er. „Aber wir haben uns offenkundig immerhin stabilisiert.“ Die SPD sei aktuell einfach eingeklemmt zwischen einer immer markt-radikaleren FDP, „die nicht in Fortschritt und Klimaschutz investieren will“ und einer konzeptionslosen Union in der Opposition zahle jetzt die Rechnung dafür.
Für Noichl, 57, ursprünglich Fachlehrerin für Ernährung und Gestaltung und später Landtagsabgeordnete, war von Anfang an klar, dass sie auch dem neuen Europaparlament angehören wird – die SPD hatte sie auf dem sicheren Platz drei ihrer Wahlliste nominiert. Für den Regensburger SPD-Kandidaten Thomas Rudner hingegen wird es eng, sehr eng. Er trat auf Platz 16 der SPD-Liste an, den die Partei 2019 mit ihren 15,8-Prozent-Ergebnis gerade noch so geholt hatte. Mit den 14 Prozent der Hochrechnungen wird er keine Chance auf das Mandat haben.
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Parteichef Brunn hatte bis kurz vor der Wahl optimistisch gesagt, dass am Sonntag aus seiner Sicht durchaus „Luft nach oben“ für die Sozialdemokraten sei. Als Begründung nannte er, dass in den bundesweiten Wahlumfragen bis zuletzt mehr als 40 Prozent der Befragten erklärt hatten, sie seien noch nicht entschieden.
