Europawahl:Weniger Bayern in Brüssel

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Am Sonntag waren die Bayern zur Europawahl aufgerufen. (Foto: MICHAELA STACHE/AFP)

Elf Frauen und Männer vertreten in den kommenden fünf Jahren die Interessen des Freistaats im Europaparlament. Das sind gegenüber der Wahl 2019 vier Mandate weniger.

Von Johann Osel

Nach Köpfen betrachtet ist der bayerische Einfluss im neuen Europaparlament geschrumpft: Elf Abgeordnete aus dem Freistaat wurden am Sonntag über die Listen ihrer Parteien gewählt. Bei der Europawahl vor fünf Jahren konnten noch 15 Frauen und Männer aus dem Bundesland ein Mandat in Brüssel erringen. Die CSU kommt laut dem vorläufigen Endergebnis in Bayern auf 39,7 Prozent. Damit konnte sie ihr Ergebnis von vor fünf Jahren (40,7 Prozent) nicht halten, erreichte aber mehr als bei der Landtagswahl vergangenen Herbst (37 Prozent). Zweitstärkste Kraft wurde die AfD mit 12,6 Prozent, gefolgt von den Grünen (11,8), der SPD (8,9), den Freien Wählern (6,8), der FDP (3,9) und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 3,8 Prozent.

Manfred Weber, CSU (Foto: IMAGO/Michael Kremer/IMAGO/Future Image)
Angelika Niebler, CSU (Foto: Erich C. Setzwein)
Christian Doleschal, CSU (Foto: PR)
Monika Hohlmeier, CSU (Foto: Matthias Balk/dpa)
Markus Ferber, CSU (Foto: Christoph Hardt/IMAGO/Panama Pictures)
Stefan Köhler, CSU (Foto: Peter Kneffel/picture alliance/dpa)

Die CSU, die nur im Freistaat antritt und damit auch ausschließlich bayerische Kandidatinnen und Kandidaten aufbietet, erlangte wie schon 2019 sechs Sitze im Europaparlament: Allen voran Spitzenkandidat Manfred Weber, der auch Chef der Europäischen Volkspartei (EVP) ist; ferner behalten ihr Mandat: Angelika Niebler, die bereits seit 1999 im Europaparlament sitzt, Christian Doleschal, Chef der Jungen Union, die frühere bayerische Kultusministerin Monika Hohlmeier und Markus Ferber, der auch an der Spitze der Hanns-Seidel-Stiftung steht. Neu in der Delegation ist Stefan Köhler, er ist unterfränkischer Bezirkspräsident des Bayerischen Bauernverbands (BBV).

Ebenfalls aus der Landwirtschaft kommt Christine Singer aus dem Landkreis Garmisch-Partenkirchen, die bundesweite und bayerische Spitzenkandidatin der Freien Wähler ist Landesbäuerin im BBV. Ob sie dieses Amt jetzt mit dem Mandat weiterführt, soll noch entschieden werden. Sie zieht mit zwei weiteren FW-Abgeordneten aus Hessen und Rheinland-Pfalz ins Europaparlament; die Partei hat drei statt zwei Mandate geschafft.

Christine Singer, FW, umrahmt von Hubert Aiwanger (rechts) und Engin Eroglu. (Foto: Pia Bayer/dpa)

Für die SPD wird wie zuvor Maria Noichl aus Rosenheim in Europa Politik machen. Ein zweiter bayerischer Kandidat, der Oberpfälzer Thomas Rudner, stand nur auf Platz 16 der Liste und verpasste den Einzug; bisher zählte die bayerische SPD noch zwei Sitze in Brüssel.

Maria Noichl, SPD (Foto: Toni Heigl)

Für die AfD wurden Petr Bystron und Markus Buchheit, beide aus Oberbayern, über die Liste gewählt; zuvor hatte die AfD noch drei Europa-Mandate.

Petr Bystron, AfD (Foto: Metodi Popow/IMAGO)
Markus Buchheit, AfD (Foto: Arlet Ulfers/Arlet Ulfers)

Für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) schafft Friedrich Pürner den Einzug ins Parlament. Der frühere Leiter des Gesundheitsamts Aichach-Friedberg erlangte als Kritiker der Corona-Politik im Freistaat einige Bekanntheit. Das junge BSW hat noch keinen Landesverband in Bayern. Ebenfalls erfolgreich am Sonntag war der zwar in München geborene, aber in Österreich wohnhafte Ex-Diplomat Michael von der Schulenburg.

Friedrich Pürner, BSW (Foto: Florian Fuchs)

Dass der Freistaat nun weniger Abgeordnete in Brüssel zählt, liegt auch am schlechten Abschneiden der Grünen. Sie werden gar niemanden nach Brüssel schicken, die bayerische Spitzenkandidatin Andrea Wörle stand nur auf Platz 16. Auch bei der FDP verpasste Phil Hackemann aus München, Platz sieben, den Einzug. Unter den künftigen Abgeordneten der Linken, die in Bayern auf 1,4 Prozent kam, wird ebenfalls keiner oder keine aus dem Freistaat dabei sein.

Kleinere Parteien haben zwar mitunter respektable Erfolge erzielt am Sonntag, Kandidatinnen und Kandidaten aus dem Freistaat waren aber nicht prominent genug auf deren Listen verankert. Die ÖDP kam nach vorläufigem Ergebnis auf 1,9 Prozent in Bayern, die Satire-Partei „Die Partei“ auf 1,6 Prozent, die Tierschutzpartei auf glatt ein Prozent. Gewinner ist, wie deutschlandweit, die Partei Volt, mit 2,4 Prozent – indes auch ohne Abgeordnete aus dem Freistaat.

Die CSU ist überall stärkste Kraft, sie holte den Wahlkarten des Bayerischen Rundfunks zufolge ihr bayernweit bestes Ergebnis in Rhön-Grabfeld in Unterfranken (48,9 Prozent), in München mit 27,1 Prozent das schwächste – was für die Partei in der Landeshauptstadt dennoch ein Erfolg ist. Auch bei der AfD ist die Spannweite der Ergebnisse groß: Sie knackte in Regen die 20-Prozent-Marke (20,2), am wenigsten bekam sie in München-Stadt (6,7). Die Freien Wähler waren am stärksten in Cham, mit 14,3 Prozent, am schlechtesten auch in der Stadt München mit 2,4 Prozent. In Garmisch-Partenkirchen, wo die Spitzenkandidatin Singer wohnt, sind sie mit 12,6 Prozent zweitstärkste Kraft – hinter der CSU und vor AfD und Grünen (jeweils 10,8). In München holten die Grünen dagegen mit 23,7 Prozent ihren Spitzenwert. Das untere Ende der Statistik liegt für die Partei in Freyung-Grafenau mit 4,2 Prozent. Die SPD schaffte in Fürth 14,1 Prozent, in Straubing-Bogen indes nur 4,5 Prozent. In Schwabach (13,1) und Coburg (13,6) sind die Sozialdemokraten zweitstärkste Kraft.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht erreichte in der Stadt Schweinfurt, Heimat des bundesweit bekannten BSW-Politikers und Ex-Linke-Chefs Klaus Ernst, ihren höchsten Stimmenanteil: 6,1 Prozent. Ausreißer nach oben sind bei der Linken die Städte Nürnberg und Würzburg, jeweils drei Prozent, bei der FDP ist es Starnberg mit 7,6 Prozent. Die ÖDP schaffte in der Stadt Passau 4,5 Prozent. Volt kam in der Stadt Würzburg auf 6,9 Prozent.

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