Erstaufnahmeeinrichtung:Weiter Debatte über Flüchtlinge in Bamberg

Wie viele Asylbewerber künftig tatsächlich in der Erstaufnahmeeinrichtung Oberfranken untergebracht werden, ist weiter offen. Theoretisch bietet die ehemalige US-Kaserne jetzt Platz für 3400 Asylbewerber statt bisher 1500. Doch wenn möglich, soll diese Kapazität nicht ausgeschöpft werde, kündigte Ministerialdirektor Markus Gruber bei der offiziellen Inbetriebnahme des erweiterten Geländes am Dienstag in Bamberg an. Ohne sich auf Zahlen festlegen zu wollen sagte Gruber, dass die Belegung "mit Augenmaß" und "in kleinen Schritten" in den kommenden Monaten um mehrere Hundert erhöht werde. Derzeit sind auf dem ehemaligen Kasernengelände 1200 Asylbewerber untergebracht. Ende des Jahres solle es eine Evaluation geben, sagte Gruber, dann könne man gegebenenfalls über eine Verkleinerung der Kapazität nachdenken. Auch dafür werden keine Zahlen genannt, sie dürfte aber weiter deutlich über den von der Stadt Bamberg gewünschten 1500 liegen.

Das Sozialministerium verweist darauf, dass sich der Platzbedarf nicht vorhersagen lasse. Man wisse einfach nicht, wie viele Asylbewerber in Deutschland ankommen werden. Zum anderen hänge die Belegung davon ab, wie schnell Flüchtlinge, deren Asylantrag abgelehnt wurde, abgeschoben werden könnten. Es sei aber nicht daran gedacht, anderswo Kapazitäten abzubauen und nach Bamberg zu verlegen.

Gruber sagte, das Ministerium sei "überrascht" gewesen, dass sich die Stadt Bamberg zuletzt lautstark gegen die Erweiterung gewehrt hat. Aus Münchner Sicht hat Bamberg im November 2015 einer Erweiterung auf 4500 Plätze zugestimmt und dafür einige Förderzusagen und Wohltaten bekommen. Beweis sei eine Vereinbarung, die Bambergs Oberbürgermeister unterschrieben hat. Aus Sicht der Stadt dokumentiert die Vereinbarung nur, dass sich Bamberg im Herbst 2015 nach einem Kabinettsbeschluss - und angesichts dramatischer Flüchtlingszahlen - ins Unvermeidliche gefügt und versucht hatte, die bereits beschlossene Erweiterung für sich erträglicher zu gestalten. Nun hätten sich die Rahmenbedingungen geändert. Da die Flüchtlingszahlen deutlich zurückgegangen sind, solle Bamberg nicht überproportional belastet werden. Das Sozialministerium betont, dass es die geplante Kapazität im Herbst 2016 bereits freiwillig von 4500 auf 3400 Plätze reduziert habe.

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