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Ermittlungen:Unruhe im Arbeiter-Samariter-Bund

Arbeiter-Samariter-Bund,  Adi-Maislinger-Str. Dort werden die E-Smarts mit dem Logo des ASB beklebt.

Mit ein paar Schönheitsreparaturen wird es beim Arbeiter-Samariter-Bund nicht getan sein. Viele sorgen sich um die Zukunft des Verbandes.

(Foto: Florian Peljak)

Erhärtet sich der Betrugsverdacht, so könnten dem Verband Rückforderungen der Krankenkassen in Millionenhöhe drohen

Im Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) wächst die Verunsicherung, wie es in Zukunft mit dem Verband weitergeht. Sollten die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Nürnberg wegen des Verdachts des Betrugs "in einem besonders schweren Fall" letztlich gar zur Verurteilung der beiden Beschuldigten führen, so hätte das für den ASB-Landesverband und damit auch für die 21 regionalen Gliederungen gravierende Folgen. Die zulasten der Krankenkassen abgerechneten Beträge müssten dann zurückgezahlt werden. Laut einem Schreiben, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt, geht es hier um "mehrere Millionen Euro", die über Jahre hinweg im Rettungsdienst zusätzlich abgerechnet worden sein sollen. Noch aber sind hierzu die Ermittlungen nicht abgeschlossen.

Grundsätzlich, so sagte ein Sprecher der AOK, seien die gesetzlichen Kassen "verpflichtet, nicht sachgemäß verwendete Beitragsgelder zurückzufordern". Das weiß man auch beim ASB. Längst müssen sich die Chefs des Landesverbands unangenehmen Fragen stellen, wie aus einem internen Schreiben deutlich wird, das der neue ASB-Landesgeschäftsführer Jarno Lang jetzt erhalten hat. Von möglichen "erheblichen Schadenersatzforderungen" seitens der Kassen ist da die Rede. Und welche Vorsorgemaßnahmen getroffen worden seien, "um die mögliche Liquidität sicherzustellen". Zum Hintergrund: Sollte der Landesverband finanziell durch Rückzahlungsforderungen in Bedrängnis geraten, so würde das auf die regionalen Gliederungen zurückschlagen. Die sind zwar gewissermaßen rechtlich selbständig, jedoch vom Landesverband abhängig, weil der sich die interne Verteilung der Mittel vorbehält.

Dabei, so heißt es hinter vorgehaltener Hand, mangele es aber erheblich an Transparenz. Wo der Landesverband Zahlen vorgelegt habe, hätten diese nicht unbedingt Nachprüfungen standgehalten. So etwa habe der frühere Geschäftsführer, gegen den nun die Staatsanwaltschaft ermittelt, den regionalen ASB-Gliederungen im Dezember 2018 schriftlich mitgeteilt, dass das Budget "für den Rettungsdienst des ASB Bayern in den Verhandlungen um 2,5 Prozent gesteigert werden könnte". Nachfragen bei der AOK Bayern aber hätten ergeben, dass für das Jahr 2019 in Bezug auf das Vorjahresbudget lediglich eine Steigerung von 1,4 Prozent zu erwarten sei. Daher stelle sich die Frage, "wie mit der Differenz dieser beiden Summen nun im laufenden Geschäftsjahr umgegangen" werde.

Dass einige im ASB sich mittlerweile sogar grundsätzlich Sorgen machen, ob der Verband eine Zukunft hat, wird aus der letzten Frage deutlich, die an ASB-Landesgeschäftsführer Lang gerichtet ist: "Können die ASB-Gliederungen und deren Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen davon ausgehen, dass der ASB Bayern weiterhin als Partner im Rettungsdienst von den Landesverbänden der Krankenkassen anerkannt ist?"

Von der Landesgeschäftsführung war am Dienstag niemand erreichbar, um dazu Stellung zu nehmen. Dabei werden die Fragen immer drängender. Unter Gewerkschaftern etwa kursiert neuerdings, der ASB-Landesverband plane eine massive Umstrukturierung des Rettungsdienstes. "Es herrscht Unruhe", sagt Gewerkschaftssekretär Lorenz Ganterer (Verdi). Demnach gebe es wohl den Plan, die einzelnen Rettungsdienstwachen - weg von den regionalen ASB-Gliederungen - in eine GmbH zu überführen. Ausgenommen sei davon nur der Rettungsdienst des ASB-Regionalverbandes München/Oberbayern. "Wir wurden zu einem Treffen, in dem es darum ging, nicht einmal eingeladen", sagt der Münchner ASB-Geschäftsführer Christian Boenisch. Zwischen den Münchnern und dem Landesverband ist das Tischtuch bekanntermaßen zerschnitten. In anderen Landesteilen herrscht gespannte Ruhe. "Wir reden ja noch von ungelegten Eiern", sagt etwa Erich Matthis, der Geschäftsführer des ASB Bad Windsheim. Für ASB-Mitglieder sei es aber schon schmerzhaft, dass nun alle "über einen Kamm geschert werden".