Erlangen:Verfassungsschutz: Reichsbürger an illegaler Schule

Bei einer Durchsuchung auf einem Anwesen bei Erlangen stießen die Behörden auf 15 schulpflichtige Kinder und Jugendliche. Offenbar haben einige der Beteiligten bedenkliche Ansichten.

Der Verfassungsschutz sieht bei dem von den Behörden geschlossenen Schulprojekt auf einem Anwesen bei Erlangen Verbindungen in die sogenannte Reichsbürgerszene. Es gehe um eine "einstellige Zahl an Personen", teilte das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz am Donnerstag mit. Die seien "in der Vergangenheit mehrfach mit diversen Schreiben und verbalen Äußerungen im typischen Reichsbürgerduktus aufgefallen".

Wie viele der an dem Schulprojekt Beteiligten der Ideologie anhängen, war den Informationen zufolge zunächst unklar. Noch geprüft wird, ob die sogenannte Reichsbürgerideologie auch Thema im "Schulbetrieb" war.

Die Behörden hatte im vergangenen Herbst das Anwesen bei Erlangen-Eltersdorf überprüft, aber zunächst keine Kinder angetroffen. Vor zwei Wochen dann entdeckten sie 15 schulpflichtige Kinder und Jugendliche. Der Verfassungsschutz hatte bereits vorher von Bezügen zur Szene der "Reichsbürger" gewusst.

Unklar sei noch, ob die Kinder und Jugendlichen sich dort nur aufgehalten hätten und dabei betreut oder tatsächlich nach einem Stundenplan von Erwachsenen unterrichtet worden seien, sagte ein Sprecher der Regierung von Mittelfranken am Donnerstag der SZ. Die Behörde hat einen Betrieb auf dem Gelände vorläufig untersagt. Einen Antrag auf Schulgenehmigung gebe es nicht, sagte der Sprecher. Die Stadt Erlangen prüfe, ob sie gegen die Eltern der Schulschwänzer vorgehe, ihnen könnten Bußgeldverfahren drohen.

Weil man nun bei der Durchsuchung davon ausging, auf Leute aus der "Reichsbürger"-Szene zu treffen, wurden laut der Stadt auch "zur Eigensicherung" Spezialkräfte vom Unterstützungskommando (USK) Mittelfranken herangezogen. Laut Bundesinnenministerium treten sogenannte Reichsbürger gegenüber Amtsträgern oft aggressiv und mitunter gewalttätig auf. "Gewaltbezüge" habe man in Erlangen nicht feststellen können, teilte der bayerische Verfassungsschutz mit, auch seien überregionale Strukturen zu anderen "Reichsbürgern" nicht erkennbar.

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