Energiepreise:Bayern übernimmt komplette Energiekosten der Hochschulen

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Markus Blume (CSU), Wissenschaftsminister von Bayern, nimmt an einer Pressekonferenz teil. (Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild)

Direkt aus dem dpa-Newskanal: Dieser Text wurde automatisch von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) übernommen und von der SZ-Redaktion nicht bearbeitet.

München (dpa/lby) - Bayerns Hochschulen müssen sich laut Wissenschaftsminister Markus Blume keine Sorgen wegen der steigenden Energiekosten machen. „Das Bekenntnis des Freistaats zu einem Wintersemester in Präsenz steht. Und: Es wird an unseren Hochschulen auch keine Energie-Ferien geben. Die Energiekosten werden, wie immer, vom Freistaat übernommen“, sagte der CSU-Politiker in der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag).

„Weil die bayerischen Universitäten und Hochschulen staatliche Einrichtungen sind, gilt hier eine Selbstverständlichkeit: Im Freistaat Bayern wird jede Energierechnung bezahlt“, betonte Blume. Auch werde es keinen Personalabbau an den Hochschulen geben, um die Kosten zu senken.

Woher das zusätzliche Geld konkret kommt, sagte Blume aber nicht: „Die Herausforderung ist, dass bis zum heutigen Tag noch niemand genau weiß, wie die Energiepreisbremsen des Bundes wirken - und die Einrichtungen teils sehr unterschiedliche Energieversorgungsverträge abgeschlossen haben. Deswegen wird man das erst im Laufe der nächsten Monate mit belastbaren Zahlen versehen können.“ Klar sei, dass die Kosten signifikant steigen würden - an einer Universität genauso wie an der Staatsoper. „Das haben wir im Blick.“

Blume kritisierte, dass die Hochschulen nicht unter den Härtefallfonds des Bundes zur Deckung der Energiekosten fielen: „Es darf und es wird auch aus Kostengründen keinen Energie-Lockdown an unseren wissenschaftlichen Einrichtungen geben.“ Es sei sehr bedauerlich, dass der Bund die Länder komplett alleine lasse.

Bei den Studentenwerken verhalte es sich anders. Diese fielen unter den bayerischen Härtefallfonds und würden zudem im Haushaltsplan für 2023 mit höheren Zuwendungen bedacht, sagte Blume. „Wir denken, dass die Kombination aus Energiepreisbremse, bayerischem Härtefallfonds und höheren Zuschüssen des Freistaats die Studentenwerke bei der Finanzierung ihrer Aufgaben gut unterstützt.“

© dpa-infocom, dpa:221227-99-28689/2

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