Am Ende steht die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende da wie ein kleines Schulmädchen.
Bayerns SPD-Vizechefin Adelheid Rupp hat in ihrer Partei einen Eklat verursacht - und zieht jetzt die Konsequenzen.
(Foto: Foto: ddp)Sichtlich mitgenommen blickt Adelheid Rupp auf zu Harald Güller, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion, der einen halben Kopf größer ist, neben ihr steht und den Journalisten von den Sanktionen gegen Rupp berichtet: Weil ihr die Fraktion unsolidarisches Verhalten vorwirft, wird sie förmlich gerügt und gibt zwei ihrer Posten ab, den der frauenpolitischen Sprecherin und den als Verantwortliche im Landesbank-Kontrollgremium.
"Aus eigener Entscheidung", sagt Güller. "Es war mein Angebot", bestätigt Rupp. So endet am Mittwoch die zweite Sonderaussprache der SPD-Landtagsfraktion zur Causa Rupp.
Die erste gab es vergangene Woche bei der Klausur in Irsee, als sich der Zorn der Abgeordneten über Rupp entlud, nachdem sie in der Zeitung ihre Forderung gelesen hatten, schon in einem Jahr die Fraktionsspitze neu zu sortieren. Daraufhin wurde Rupp am Dienstag zu einem Gespräch mit dem Fraktionsvorstand geladen.
Anderntags traf sich noch mal eine Dreierrunde: Rupp, Güller und Landtags-Vizepräsident Peter Paul Gantzer als "Mediator", wie er selbst sagt. Sie erarbeiteten eine Erklärung, die am Nachmittag dann der Fraktion vorgestellt wurde.
Ihr Inhalt: Rupp entschuldigt sich für ihr Verhalten in Irsee und stellt jene zwei Ämter zur Verfügung. Das dritte und wichtigste, das der haushaltspolitischen Sprecherin, behält sie. Auch wenn manche Abgeordnete gefordert hatten, sie müsse auch jenes abgeben.
"Kein Maulkorberlass"
Doch vorsorglich droht der Fraktionsvorstand, dass er "für den Fall eines erneuten Verstoßes" auch die Aberkennung dieses Amtes beantragen werde. Die Fraktion habe eine "Bereinigung der Situation vorgenommen", sagt Güller.
Ein "Maulkorberlass" sei das trotzdem nicht. Nur müssten Personalfragen intern und nicht in der Öffentlichkeit thematisiert werden. Daher habe man über Rupps Äußerungen nicht inhaltlich gesprochen, sonden über Form und Umgang miteinander.
Die Debatte der Fraktion, so heißt es hinterher, sei weit weniger hitzig gewesen als jene in Irsee. "Man hat ja mal drüber geschlafen", sagt Fraktionschef Franz Maget. Dort hatte die Abgeordneten erregt, dass Rupps Äußerungen zur personellen Aufstellung in der Öffentlichkeit alle andere Themen überlagert hatte.
Zudem hatte sie den offenbar wunden Punkt getroffen, wie es mit Maget weitergeht. Zwar verband sie ihre Forderung, rasch ein Spitzenteam zu formieren, mit dem die SPD in die Landtagswahl 2013 ziehen könne, explizit nicht mit einer Neuwahl der Fraktionsspitze.
Wohl aber sagte sie: "Wenn man nicht mehr antreten will, muss man den Platz räumen." Was als indirekte Aufforderung an Maget verstanden wurde, sich bald zurückzuziehen.
Unglückliches Vorgehen
Dabei hatte die Fraktion erst vor zwei Monaten vereinbart, die Führungsfrage bis zu den turnusgemäßen Neuwahlen des Fraktionsvorstands im Sommer 2011 auszusparen - für die Maget seine Bereitschaft zum Rückzug angedeutet hat.
Das Thema schwelt in der SPD: So meinte etwa die Münchner SPD-Abgeordnete Isabell Zacharias am Mittwoch, inhaltlich habe Rupp "nichts Falsches gesagt, aber ihre Vorgehensweise war nicht glücklich".
Diverse SPD-Abgeordnete fürchten nach dem Landtagswahl-Debakel Stillstand unter Maget. Und werfen ihm vor, zu viel an sich zu reißen. Andere Abgeordnete hätten so kaum die Chance, sich bekannt zu machen. Schon im Wahlkampf war das zu hören: Da hatte Maget ein "Kompetenzteam" um sich - das aber sei von ihm viel zu wenig ins Spiel gebracht worden.
Maget hält dagegen, im Wahlkampf sei es schwierig gewesen, "das mediale Interesse auf diese Personen zu lenken. Es war nicht, dass ich es nicht gewollt hätte." Zu Rupp sagte er am Mittwoch nur: "Es muss eine Reaktion geben, die klar und spürbar ist, aber ein Weiterarbeiten möglich macht."