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Dritter Versuch:Ambitionen auf Amt in AfD

Franz Bergmüller stellt erneut Antrag auf Parteimitgliedschaft

Franz Bergmüller will nicht warten, bis ein Gericht über seine AfD-Mitgliedschaft entscheidet, und stellt erneut einen Mitgliedsantrag. Es ist nun der dritte des Rosenheimers. Bergmüller ist zwar einer der prominentesten Vertreter der AfD-Landtagsfraktion, ob er offiziell bei der AfD ist, muss allerdings erst ein Gericht klären. Dass er jetzt erneut einen Antrag stellt, wertet mancher als Zeichen für Bergmüllers Ambitionen, bei möglichen Neuwahlen für den Fraktionsvorstand zu kandidieren.

"Ich würde nicht ausschließen, dass Bergmüller mit dabei ist", sagt der Abgeordnete Andreas Winhart, Verbündeter Bergmüllers und Vorsitzender des Kreisverbands Rosenheim. Winhart gehört wie Bergmüller zu den acht Abgeordneten, die sich gegen die jetzige Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner ausgesprochen haben und auf Neuwahlen hinarbeiten. Ohne gültige Mitgliedschaft aber wäre Bergmüller von allen internen Wahlen ausgeschlossen. Ob er der AfD angehört, ist strittig, weil Bergmüller nach seinem Eintritt in die AfD 2013 zeitweise auch noch den Freien Wählern angehört haben soll. Eine solche Doppelmitgliedschaft wäre in der AfD nicht zulässig. Das Berliner Landesgericht hatte 2018 zwar zu Bergmüllers Gunsten entschieden, der Bundesvorstand aber legte Berufung ein. Vor 2021 rechnet Bergmüller nicht mit einer Entscheidung. Er sei damit "innerparteilich kaltgestellt", sagte er dem Münchner Merkur. Das sei inakzeptabel.

Ob seinem Antrag stattgegeben wird, entscheidet unter anderem der Landesvorstand, in dem Fraktionschefin Ebner-Steiner sitzt. Sie und Bergmüller sind die Anführer der sich feindlich gegenüber stehenden Lager in der Fraktion. Ziel von Neuwahlen müsste eine Befriedung sein, sagt Winhart. Es dürfe nicht passieren, "dass die eine Gruppe über die andere herrscht wie jetzt". Auch Bergmüller müsse mitspielen dürfen. Ohne offizielle Mitgliedschaft wird das kaum gehen.

© SZ vom 13.07.2019 / nell
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