Ursprünglich wollte Armin Grassinger bei der Kommunalwahl im kommenden Frühjahr erneut zur Wahl antreten. Nun ist Dingolfings Bürgermeister überraschend zurückgetreten – mit sofortiger Wirkung. „Nach intensiven Gesprächen mit meinem engsten Umfeld habe ich mich zu diesem Schritt entschlossen“, schreibt er in einer Mitteilung.
Hintergrund sind offenbar wiederholte Anfeindungen und Bedrohungen gegen Grassinger und seine Familie, so schreibt er es selbst. So etwa ist Mitte Oktober in dem kleinen Weiler Mietzing, in dem auch Grassinger wohnt, sein Dienstwagen in Flammen aufgegangen. Dabei brannte auf dem Hof von Verwandten auch eine Lagerhalle und eine angrenzende Scheune ab, in der das Auto abgestellt war. Der Schaden soll sich auf mindestens einen sechsstelligen Betrag belaufen. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Hinweise auf eine politisch motivierte Tat gebe es derzeit aber nicht, teilte die Staatsanwaltschaft Landshut auf SZ-Anfrage mit.
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Die Hintergründe des Brands seien noch nicht abschließend untersucht, schreibt Grassinger. Er habe auch zum Schutz seiner Familie nun aber schon einmal Konsequenzen gezogen. Näher will sich der zurückgetretene Rathauschef wegen des laufenden Verfahrens nicht äußern. Die auch zuvor schon in anonymen Schreiben geäußerten Bedrohungen waren aber offenbar so konkret, dass Grassinger bereits 2024 zwei entsprechende Anzeigen gemacht hat. Ende Oktober dieses Jahres habe Grassinger eine weitere Anzeige wegen Bedrohung nachgereicht, teilt die Staatsanwaltschaft mit.
Zu dem brennenden Dienstwagen sagt die Behörde: „Die am Brandort gesicherten Spuren werden derzeit weiter ausgewertet.“ Dafür seien diverse Gutachten, unter anderem beim Bayerischen Landeskriminalamt, in Auftrag gegeben worden. Ergebnisse lägen noch nicht vor.
Der Landrat des Landkreises Dingolfing-Landau, Werner Bumeder (CSU), drückt seinen Respekt und sein Bedauern für Grassingers Rücktritt aus. „Der Grund für diesen Schritt macht mich tief betroffen. Ich hoffe sehr, dass die Verantwortlichen bald gefunden werden.“ Aufgrund der laufenden Ermittlungen könne Bumeder dazu aktuell aber nicht mehr sagen. Dass andere kommunale Vertreterinnen und Vertreter in seinem Landkreis ebenfalls derart bedroht werden, schließt Bumeder aber aus. Als Politiker sei man zwar immer wieder mit Hass und Hetze konfrontiert. „Aber mir sind keine vergleichbaren Drohungen dieser Art bekannt.“
Persönliche Angriffe und Beleidigungen dürfen in Diskussionen keinen Raum gewinnenMarkus Pannermayr, Vorsitzender des Bayerischen Städtetags
Der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr, sagt zu Grassingers Entscheidung: „Die Nachricht über den Rücktritt erfüllt uns mit großer Betroffenheit.“ Er lobt den „enormen persönlichen Einsatz“, den der 48-Jährige im Amt gezeigt habe. „Zu einem Mandat gehört es aber nicht, Beleidigungen und Hetze aushalten zu müssen“, so der CSU-Politiker.
Pannermayr wertet die Vorgänge in Dingolfing als Alarmsignal. „Der Rücktritt sollte auch ein Anlass sein, dass wir alle, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Stadträtinnen und Stadträte, die Mitarbeitenden in den kommunalen Verwaltungen, Medienvertreter und die gesamte Bürgerschaft uns Gedanken machen, wie wir miteinander im Alltag umgehen.“
Auch in der Kommunalpolitik könne es kontroverse Debatten geben. Aber Mandatsträger sähen sich zunehmend Angriffen ausgesetzt. In Rathäusern würden sich die Fälle von Beleidigungen, Anfeindungen und Drohungen mehren. „Persönliche Angriffe und Beleidigungen dürfen in Diskussionen aber keinen Raum gewinnen“, so Pannermayr. Was mit Worten beginne, könne rasch in Gewalt gegen Menschen umschlagen.
Grassinger saß seit Mai 2020 für die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) im Chefsessel der 20 000-Einwohner-Stadt in Niederbayern. Die Amtsgeschäfte in Dingolfing wird nun die Zweite Bürgermeisterin Maria Huber (UWG) übernehmen.
