Demonstrationen - Fürth: Trotz Verbots: "Querdenker" versammeln sich

Fürth (dpa/lby) - Rund 500 Menschen haben am Sonntag trotz Verbots in Fürth und Erlangen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Zuvor hatten sowohl die Städte Nürnberg und Stein als auch Fürth und Erlangen die angemeldeten Versammlungen verboten. Die Polizei löste beide Treffen auf und erstatte Anzeige nach dem Infektionsschutzgesetz, wie sie mitteilte. Den Angaben der Einsatzkräfte in Mittelfranken zufolge waren es in Fürth bis zu 350 Teilnehmer, in Erlangen bis zu 200. In Fürth wollten sich laut Polizei einzelne Personengruppen zu einem Aufzug formieren - dieser sei von Einsatzkräften zerstreut worden.

Nachdem die Versammlungen in Nürnberg und Stein verboten worden waren, seien in der Nacht auf Sonntag für Fürth knapp 30 Veranstaltungen an verschiedenen Orten angemeldet worden, teilte die Stadt mit. Diese seien "offenkundig" Ersatzveranstaltungen für die zuvor verbotenen Versammlungen in Nürnberg und Stein gewesen. Deshalb habe auch Fürth die Versammlungen nicht erlaubt.

Nach dem Verbot von vier Versammlungen in Nürnberg war für Sonntag in den sozialen Netzwerken zu einem Gottesdienst vor der Lorenzkirche aufgerufen worden. Polizei und Stadt wiesen darauf hin, dass auch ein solches Treffen verboten sei - die Kirchen distanzierten sich. Der Bereich wurde abgesperrt. Mehrere Personen, die von außerhalb angereist waren, hätten sich am Sonntag im Gebiet Hauptmarkt/Lorenzkirche aufgehalten und Live-Aufnahmen ins Netz gestellt, teilte die Polizei mit. Beamte hätten eine Gefährderansprache durchgeführt und Platzverweise erteilt.

Bereits am Freitag hatte das Verwaltungsgericht Ansbach einen Eilantrag gegen das Verbot einer am Sonntag in Stein (Landkreis Fürth) geplanten Versammlung abgelehnt. Der Veranstalter legte Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) ein - diese wurde am Samstagabend abgelehnt.

Die Versammlungsbehörde sei aufgrund von Erfahrungen mit vergleichbaren Versammlungen der "Querdenken"-Szene zu Recht davon ausgegangen, dass es zu "infektionsschutzrechtlich unvertretbaren Zuständen" kommen würde, so die Richter. Der Veranstalter habe zudem kein Hygienekonzept vorgelegt.

Zudem sei in der Beschwerdeschrift der Organisatoren Unverständnis für infektiologische und epidemiologische Sachverhalte und Zusammenhänge zur Schau gestellt worden - indem es dort etwa hieß, es gebe keine Übersterblichkeit und eine Überbelastung des Gesundheitssystems drohe nicht. Für die Versammlung waren 199 Personen angemeldet worden.

Die Bilanz des Sonntags laut Polizei: Es gab demnach unter anderem 410 Identitäts-Feststellungen, 551 Platzverweise, sieben Festnahmen, 2 Anzeigen wegen Beleidigung, 4 Anzeigen wegen des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse und 4 Anzeigen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte.