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Deggendorf:Donau-Ausbau kann beginnen

Der Weg für den Ausbau der Donau zwischen Straubing und Deggendorf ist frei. Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) in Würzburg hat am Freitag den Planfeststellungsbeschluss dafür erlassen, wie das Umweltministerium in München mit dem bayerischen und dem Bundesverkehrsministerium mitteilte. Der Beschluss umfasst den Ausbau der Wasserstraße und der Hochwasserschutzanlagen gegen ein 100-jährliches Hochwasser an dem rund 38 Kilometer langen Abschnitt zwischen der Staustufe Straubing und der Isarmündung bei Deggendorf. Bereits Ende November hatte die EU-Kommission den Ausbau genehmigt. Der Beschluss soll nun der Rhein-Main-Donau Wasserstraßen GmbH (RMD) zugehen. Für den Donauabschnitt von Deggendorf nach Vilshofen beginnt das Planfeststellungsverfahren 2020.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte, mit dem Ausbau sollten die Bedingungen für die Schifffahrt verbessert werden. "Unsere Flüsse bieten ein enormes Potenzial als umweltfreundliche Verkehrsträger." Der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber (FW) betonte, dass der Ausbau ökologisch verträglich passiere und "das größte Hochwasserschutzprojekt Bayerns" umfasse. Der Freistaat investiere zum Schutz der Menschen in der Region mehrere hundert Millionen Euro. Mit dem Planfeststellungsbeschluss ist eine der größten Auseinandersetzungen um den Naturschutz in Bayern zu Ende gegangen. Wie die meisten anderen Donauabschnitte sollte auch der zwischen Straubing und Deggendorf komplett kanalisiert und mit Staustufen aufgestaut werden. Naturschützer und die Bevölkerung lehnten das Projekt strikt ab. Nach langem Hin und Her gab 2013 der damalige Ministerpräsident Horst Seehofer die Pläne endgültig auf. Der jetzige Ausbau sieht nur eine moderate Vertiefung der Fahrrinne um 20 bis 65 Zentimeter und eine deutliche Verbesserung des Hochwasserschutzes vor.

© SZ vom 21.12.2019 / dpa
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