CSU wehrt sich:Von wegen Filz
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Von wegen verfilz: Erwin Huberund Günther Beckstein weisen die Vorwürfe gegen die CSU zurück. Laut einer aktuellen Umfrage ist die Partei noch weit unter den 50 Prozent.
Ex-CSU-Chef Erwin Huber und der frühere Ministerpräsident Günther Beckstein haben den in einer Studie erhobenen Filz-Vorwurf gegen ihre Partei entschieden zurückgewiesen.
Die These, wonach die CSU verfilzt ist, sei abwegig, absurd und absolut unberechtigt, sagte Huber am Mittwoch am Rande der Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion in Wildbad Kreuth.
Nach einer Erhebung der Bamberger Politikberatungsagentur Pragma halten drei Viertel aller Wahlberechtigten die CSU für verfilzt. Selbst von den eigenen Anhängern sagen dies 56 Prozent. Die Studie war von der CSU-Fraktion in Auftrag gegeben und am Dienstag in Kreuth vorgelegt worden.
Huber sagte, die Landtagswahl-Analyse spiegele lediglich Vorurteile der Menschen gegen die Politik insgesamt wider. Die CSU regiere Bayern ordentlich. Es habe auch in den vergangenen Jahren keine Skandale gegeben, die den Filz-Vorwurf rechtfertigten.
Beckstein sagte, der Vorwurf entbehre jeder Grundlage. "Aber es ist das Bild, das die Menschen von uns haben", fügte er hinzu. Die CSU müsse die Pragma-Analyse deshalb ernst nehmen und die nötigen Konsequenzen ziehen. Die Rückkehr über die 50-Prozent-Marke nannte Beckstein ein "unheimlich schwieriges Ziel". "Aber es ist erreichbar." Bei der Landtagswahl am 28. September 2008 war die CSU von mehr als 60 auf nur noch 43,4 Prozent abgestürzt.
Auch fast vier Monate nach ihrem Debakel bei der bayerischen Landtagswahl liegt die CSU laut einer Umfrage noch immer weit unter der 50-Prozent-Marke. Derzeit käme die Partei bei einer Landtagswahl auf 45 Prozent der Wählerstimmen, wie eine am Mittwoch veröffentlichte Umfrage von infratest dimap für das Politikmagazin "kontrovers" des Bayerischen Fernsehens ergab. Wäre am kommenden Sonntag Europawahl, käme die CSU laut der Umfrage nur auf 44 Prozent der Stimmen.
Fast zwei Drittel der Befragten glauben demnach nicht, dass die CSU bei der Europawahl im Juni und bei der Bundestagswahl im September die 50-Prozent-Marke in Bayern schaffen wird. Lediglich 33 Prozent der Befragten halten dies für möglich. Die CSU hat laut der im Januar durchgeführten Umfrage vor allem bei Jüngeren enorm an Zuspruch verloren und liegt bei den 18- bis 34-Jährigen deutlich unter 40 Prozent.
Der Umfrage zufolge bewerten es 75 Prozent der Befragten als gut für Bayern, dass der Freistaat seit Oktober von einer Koalitionsregierung aus CSU und FDP regiert wird. Bei der Landtagswahl Ende September war die CSU um mehr als 17 Punkte auf 43,4 Prozent abgestürzt und musste nach 46 Jahren Alleinregierung eine Koalition mit der FDP eingehen. Die Liberalen kommen der Umfrage zufolge derzeit auf zehn Prozent, bei der Wahl erreichten sie acht Prozent.
Die SPD liegt nach ihrem Wahlergebnis von 18,6 Prozent laut Umfrage jetzt nur noch bei 17 Prozent, die Grünen kämen auf elf Prozent, die Freien Wähler auf zehn Prozent. Die Linke würde mit drei Prozent auch aktuell den Sprung in den Landtag verpassen.
Gute Umfragewerte bekam Ministerpräsident Horst Seehofer. Von 1000 Befragten halten 64 Prozent den CSU-Politiker für einen guten Regierungschef. Zudem sind 55 Prozent der Meinung, mit Seehofer als Ministerpräsident und Parteichef habe die CSU an Durchsetzungsfähigkeit auf Bundesebene gewonnen.